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Neue Querungshilfen .Zebrastreifen. auch in Tempo-30-Zonen zulassen! Aufbringung eines Zebrastreifens auf der Straße .Tannenweg. an der Einmündung Urseler Weg…

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Neue Querungshilfen .Zebrastreifen. auch in Tempo-30-Zonen zulassen! Aufbringung eines Zebrastreifens auf der Straße .Tannenweg. an der Einmündung Urseler Weg und auf die Straße .An der Walkmühle. (Höhe Michael-Grzimek-Schule)

Vorlagentyp: OFCDU
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Die zusätzliche Aufbringung von Zebrastreifen in Tempo 30 Zonen wurde bisher seitens der zuständigen Verkehrsbehörde /Ordnungsamt grundsätzlich abgelehnt. Der Ortsbeirat 15 hält aber weiterhin diese zusätzlichen Querungshilfen, insbesondere zur Unterstützung der Schulkinder, auch in Tempo 30 Zonen für sinnvoll. Es sollte daher grundsätzlich überlegt werden, ob die bisherige Praxis einer generellen Ablehnung nicht doch revidiert werden sollte. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 15 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 15 am 15.02.2002, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 898 2002 Die Vorlage OF 116/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, GRÜNE, BFF und FDP gegen 4 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD

Inhalt

Antrag vom 06.11.2001, OF 116/15

Betreff:

Neue Querungshilfen "Zebrastreifen" auch in Tempo-30-Zonen zulassen! Aufbringung eines Zebrastreifens auf der Straße "Tannenweg" an der Einmündung Urseler Weg und auf die Straße "An der Walkmühle" (Höhe Michael- Grzimek-Schule)

Begründung:

Die zusätzliche Aufbringung von Zebrastreifen in Tempo 30 Zonen wurde bisher seitens der zuständigen Verkehrsbehörde /Ordnungsamt grundsätzlich abgelehnt. Der Ortsbeirat 15 hält aber weiterhin diese zusätzlichen Querungshilfen, insbesondere zur Unterstützung der Schulkinder, auch in Tempo 30 Zonen für sinnvoll. Es sollte daher grundsätzlich überlegt werden, ob die bisherige Praxis einer generellen Ablehnung nicht doch revidiert werden sollte.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. November 2001Sie sind hier
    OFOF 116/15Neue Querungshilfen .Zebrastreifen. auch in Tempo-30-Zonen zulassen! Aufbringung eines Zebrastreifens auf der Straße .Tannenweg. an der Einmündung Urseler Weg und auf die Straße .An der Walkmühle. (Höhe Michael-Grzimek-Schule)
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 15. Februar 2002OMOM 898Neue Querungshilfen .Zebrastreifen. auch in Tempo-30-Zonen zulassen! Aufbringung eines Zebrastreifens auf der Straße .Tannenweg. an der Einmündung Urseler Weg und auf die Straße .An der Walkmühle. (Höhe Michael-Grzimek-Schule)Direktanregung
  3. 3. April 2002Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 541Neue Querungshilfen "Zebrastreifen" auch in Tempo-30-Zonen zulassen! Aufbringung eines Zebrastreifens auf der Straße "Tannenweg" an der Einmündung Urseler Weg und auf die Straße "An der Walkmühle" (Höhe Michael-Grzimek-Schule)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 8 · 15.02.2002
TO I, TOP 6
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 898 2002 Die Vorlage OF 116/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneBFFFDP
Ablehnung:
4 SPD
Enthaltung:
1 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, BFF und FDP gegen 4 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

OF_116-15_2001 Neue Querungshilfen .Zebrastreifen. auch in Tempo-30-Zonen zulassen! Aufbringung eines Zebrastreifens auf der Straße .Tannenweg. an der Einmündung Urseler Weg und auf die Straße .An der Walkmühle. (Höhe Michael-Grzimek-Schule)

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