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Verkehrsregelung Schweizer Platz

Vorlagentyp: OFFDP
2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Begründung

Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf, am Schweizer Platz für die Autofahrer das Einbiegen von der Oppenheimer Landstraße in den Kreisverkehr zu ermöglichen. Begründung: Der oben aufgeführte Verkehrsweg hat jahrelang den praktizierten Verkehrsabläufen entsprochen und hat zu einem reibungslosen Autoverkehr am Schweizer Platz geführt. Diese Form des Einfahrens in den Kreisverkehr sollte legalisiert werden. Damit könnte man auf die jetzt angebrachten, orangefarbenen Plastikstäbe verzichten, die den Schweizer Platz verschandeln.

Inhalt

Antrag vom 26.06.2015, OF 1142/5

Betreff: Verkehrsregelung Schweizer Platz Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf, am Schweizer Platz für die Autofahrer das Einbiegen von der Oppenheimer Landstraße in den Kreisverkehr zu ermöglichen.

Begründung: Der oben aufgeführte Verkehrsweg hat jahrelang den praktizierten Verkehrsabläufen entsprochen und hat zu einem reibungslosen Autoverkehr am Schweizer Platz geführt. Diese Form des Einfahrens in den Kreisverkehr sollte legalisiert werden. Damit könnte man auf die jetzt angebrachten, orangefarbenen Plastikstäbe verzichten, die den Schweizer Platz verschandeln.Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. Juni 2015 brachte FDP im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 09.10.2015 im OBR 5 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 43 · 11.09.2015
TO I, TOP 29
Beraten
Die Vorlage OF 1142/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 44 · 09.10.2015
TO I, TOP 9
Abgelehnt
Die Vorlage OF 1142/5 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFAG
Ablehnung:
FDPHerr Kehrmann
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und FAG gegen FDP und Herr Kehrmann (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung