Landgraf-Philipp-Straße in diesem Jahr sanieren!
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Vorgang: OM 3115/09 OBR 9, ST 93/10, OM 3317/09 OBR 5, ST 1089/09 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, aus den vorhandenen Mitteln für Straßensanierungen die Sanierung der Landgraf-Philipp-Straße noch im Haushaltsjahr 2010 durchzuführen. Begründung: Da die Gehwege und die Fahrbahn in der Landgraf-Philipp-Straße schlecht sind, plante das Amt für Straßenbau und Erschließung eine Sanierung und Neugestaltung im Jahr 2009. Im Gegensatz zu der Planung wollten die AnwohnerInnen keine Parkbuchten. Der Ortsbeirat hat darum einstimmig folgendes beschlossen: “- An den Straßeneinmündungen werden Gehwegnasen beziehungsweise Inseln von jeweils zirka fünf Meter Länge nach beiden Seiten geschaffen. - Die Bürgersteige werden grunderneuert. Dabei wird der Untergrund der letzten zirka 2,20 Meter in Richtung Fahrbahndecke verstärkt. - Die Fahrbahn erhält einen neuen Überzug und wird höher gelegt, sodass ein Überstand der Bordsteine beziehungsweise der Bürgersteige von 12 cm unterschritten wird.“ (OM 3317) In der dazugehörenden Stellungnahme 1089 vom 23.7.09 heißt es „ Der Anregung wird entsprochen.“ In der Stellungnahme 93 vom 15.1.10 heißt es: „Aufgrund der vom Ortsbeirat eingebrachten Änderungsvorschläge wurden Planänderungen vorgenommen, die dazu führen, dass die Realisierung der Baumaßnahme nach den ursprünglichen Planungen nicht mehr weiterverfolgt wird. Infolgedessen hat sich auch die ausgeschriebene Bauleistung erheblich verändert, mit der Folge, dass der Bauvertrag gegenüber der Baufirma gekündigt werden musste. Für die Umsetzung der Baumaßnahme werden die notwendigen Haushaltsmittel – unter Berücksichtigung der vom Ortsbeirat vorgeschlagenen Planänderungen – für den Haushalt 2012 angemeldet.“ Die AnwohnerInnen und der Ortsbeirat sind nicht damit einverstanden, dass die notwendige Sanierung erst im Jahr 2012 oder noch später erfolgen soll. Seit Juli 2009 gibt es vom Amt vom Straßenbau und Erschließung die Zusage, dass den oben genannten Anregungen entsprochen wird. Da sollte es möglich sein, die Arbeiten in diesem Jahr auszuführen.
Inhalt
Antrag vom 21.01.2010, OF 1130/9
Betreff: Landgraf-Philipp-Straße in diesem Jahr sanieren! Vorgang: OM 3115/09 OBR 9, ST 93/10, OM 3317/09 OBR 5, ST 1089/09 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, aus den vorhandenen Mitteln für Straßensanierungen die Sanierung der Landgraf-Philipp-Straße noch im Haushaltsjahr 2010 durchzuführen.
Begründung: Da die Gehwege und die Fahrbahn in der Landgraf-Philipp-Straße schlecht sind, plante das Amt für Straßenbau und Erschließung eine Sanierung und Neugestaltung im Jahr 2009. Im Gegensatz zu der Planung wollten die AnwohnerInnen keine Parkbuchten. Der Ortsbeirat hat darum einstimmig folgendes beschlossen: “- An den Straßeneinmündungen werden Gehwegnasen beziehungsweise Inseln von jeweils zirka fünf Meter Länge nach beiden Seiten geschaffen. - Die Bürgersteige werden grunderneuert. Dabei wird der Untergrund der letzten zirka 2,20 Meter in Richtung Fahrbahndecke verstärkt. - Die Fahrbahn erhält einen neuen Überzug und wird höher gelegt, sodass ein Überstand der Bordsteine beziehungsweise der Bürgersteige von 12 cm unterschritten wird.“ (OM 3317) In der dazugehörenden Stellungnahme 1089 vom 23.7.09 heißt es " Der Anregung wird entsprochen.“ In der Stellungnahme 93 vom 15.1.10 heißt es: "Aufgrund der vom Ortsbeirat eingebrachten Änderungsvorschläge wurden Planänderungen vorgenommen, die dazu führen, dass die Realisierung der Baumaßnahme nach den ursprünglichen Planungen nicht mehr weiterverfolgt wird. Infolgedessen hat sich auch die ausgeschriebene Bauleistung erheblich verändert, mit der Folge, dass der Bauvertrag gegenüber der Baufirma gekündigt werden musste. Für die Umsetzung der Baumaßnahme werden die notwendigen Haushaltsmittel – unter Berücksichtigung der vom Ortsbeirat vorgeschlagenen Planänderungen – für den Haushalt 2012 angemeldet.“ Die AnwohnerInnen und der Ortsbeirat sind nicht damit einverstanden, dass die notwendige Sanierung erst im Jahr 2012 oder noch später erfolgen soll. Seit Juli 2009 gibt es vom Amt vom Straßenbau und Erschließung die Zusage, dass den oben genannten Anregungen entsprochen wird. Da sollte es möglich sein, die Arbeiten in diesem Jahr auszuführen.Beratung im Ortsbeirat: 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 23. Juli 2009STST 1089Sanierung und Neugestaltung der Landgraf-Philipp- StraßeStellungnahme
- 21. Januar 2010EAEA 110Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Landgraf-Philipp-Straße in diesem Jahr sanieren!Etatanregung
- 21. Januar 2010Sie sind hierOFOF 1130/9Landgraf-Philipp-Straße in diesem Jahr sanieren!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 17. Juni 2010Antwort des Magistrats · nach 47 WochenSTST 839Landgraf - Philipp - Straße in diesem Jahr sanieren !Stellungnahme
- 5. April 2012OFOF 331/9Landgraf-Philipp-Straße kostengünstig instand setzen!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme