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Einbeziehung Justinianstraße in den Holzhausenpark

Vorlagentyp: OFFDP
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Begründung

Seit vielen Jahren wird immer wieder davon berichtet, dass dieses Teilstück als nächstes in den Holzhausenpark einbezogen werden soll. Diese Einbeziehung erscheint sinnvoll und wünschenswert. Die Erfahrungen mit dem jetzt anstehenden Teilstück Hamannstraße zeigen aber, dass der Weg zu einer solchen Aktion weit und juristisch anstrengend ist. Aus diesem Grunde sollte die Einbeziehung ab sofort aktiv betrieben werden, um eine möglichst zeitnahe Umsetzung zu gewährleisten. Antragstellende Fraktion: FDP Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 3 am 25.10.2001, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 113/3 wird auf Wunsch der CDU bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 6. Sitzung des OBR 3 am 29.11.2001, TO I, TOP 7 Die Antragstellerin erklärt sich damit einverstanden, dass die Begründung der Vorlage erstzlos gestrichen wird. Beschluss: Auskunftsersuchen V 323 2001 Die Vorlage OF 113/3 wird als Anfrage an den Magistrat beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 08.10.2001, OF 113/3

Betreff:

Einbeziehung Justinianstraße in den Holzhausenpark

Der Ortsbeirat möge beschließen,

der Magistrat möge berichten,

wie weit die Pläne für eine Einbeziehung der Justinianstraße im Teilstück zwischen der Fürstenbergerstraße und der Annastraße in den Holzhausenpark gediehen sind und wann mit einer weiteren Vorgehensweise in dieser Angelegenheit gerechnet werden kann.

Gleichzeitig soll berichtet werden, ob es Gründe gibt, die einer möglichst zeitnahen Einbeziehung dieses Teilstücks entgegenstehen könnten.

Begründung:

Seit vielen Jahren wird immer wieder davon berichtet, dass dieses Teilstück als nächstes in den Holzhausenpark einbezogen werden soll. Diese Einbeziehung erscheint sinnvoll und wünschenswert.

Die Erfahrungen mit dem jetzt anstehenden Teilstück Hamannstraße zeigen aber, dass der Weg zu einer solchen Aktion weit und juristisch anstrengend ist.

Aus diesem Grunde sollte die Einbeziehung ab sofort aktiv betrieben werden, um eine möglichst zeitnahe Umsetzung zu gewährleisten.

Antragstellende Fraktion: FDPZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Oktober 2001Sie sind hier
    OFOF 113/3Einbeziehung Justinianstraße in den Holzhausenpark
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 29. November 2001VV 323Einbeziehung Justinianstraße in den HolzhausenparkAnfrage
  3. 19. Februar 2002STST 325Einbeziehung der Justinianstraße in den HolzhausenparkStellungnahme
  4. 18. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 40 WochenSTST 1312Einbeziehung Justinianstraße in den HolzhausenparkStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 5 · 25.10.2001
TO I, TOP 12
Beraten
Die Vorlage OF 113/3 wird auf Wunsch der CDU bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 6 · 29.11.2001
TO I, TOP 7
Angenommen
Auskunftsersuchen V 323 2001 Die Vorlage OF 113/3 wird als Anfrage an den Magistrat beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_113-3_2001 Einbeziehung Justinianstraße in den Holzhausenpark

Diese Vorlage verweist auf