Zürich-Gelände: Den Blick nach vorne richten
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Neues zu Rothschildpark per E-MailBegründung
Zu I: Eine Entscheidung über die künftige Bebauung des Zürich-Areals wurde in der Stadtverordnetenversammlung bereits gefällt; der Städtebaubeirat wurde vor dieser Entscheidung mit der Angelegenheit befaßt. Angesichts dieser neuen Situation ist eine Überprüfung, wie es zu der vorherigen, inzwischen obsoleten Entscheidung kam, nicht mehr sinnvoll, zumal der damalige Protagonist, Herr Martin Wenz, heute nicht mehr der zuständige Dezement ist. Zu U: Es ist rechtlich weitgehend ungeklärt, welche vertraglichen Möglichkeiten es gibt, das betreffende Areal zuverlässiger als der bestehende Bebauungsplan etc. vor einer etwaigen späteren Bebauung zu schützen. Dies sollte geklärt werden, bevor der Magistrat mit der Ausarbeitung eines entsprechenden Vertrages beauftragt wird. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 18.12.2001, OF 98/2 Zuständige Ortsbeiräte: 2 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 2 am 14.01.2002, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung OA 493 2002 1. Die Vorlagen OF 98/2 und OF 113/2 werden als interfraktioneller Antrag in zusammengefasster Form in der folgenden Fassung beschlossen: "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Magistrat wird aufgefordert, bei künftigen vergleichbaren Bauvorhaben den Städtebaubeirat besser einzubinden und mehr Architektenwettbewerbe anzuregen.
- Ferner wird der Magistrat aufgefordert, dem Ortsbeirat ein Klimagutachten vorzulegen, aus dem hervorgeht, - dass die umliegenden Gebäude in die Begutachtung mit eingeflossen sind, und - welche Vorkehrungen (Bepflanzungen etc.) getroffen werden, um unerwünschte klimatische Nebenwirkungen, insbesondere die Windverhältnisse, zu unterbinden und wie lange die Vorkehrungen brauchen, um die gewünschte Wirkung zu erzielen. Weiter wird der Magistrat aufgefordert, durch geeignete rechtliche Mittel dafür Sorge zu tragen, dass die gewonnene Grünfläche, die dem Rothschildpark zugerechnet werden soll, rechtlich verlässlich gegen eine künftige Bebauung abgesichert wird." 2. Die Vorlage OF 113/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 14.01.2002, OF 113/2
Betreff:
Zürich-Gelände: Den Blick nach vorne richten
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Punkt I der OF 98/2 wird abgelehnt.
Dem Punkt II wird unter der Maßgabe zugestimmt, daß der letzte Abschnitt durch folgende Änderung ersetzt wird:
Weiter wird der Magistrat aufgefordert zu prüfen, welche vertraglichen Regelungen getroffen werden können, die die gewonnene Grünfläche, die dem Rothschildpark zugerechnet werden soll, rechtlich verläßlich gegen eine künftige Bebauung absichern.
Begründung:
Zu I: Eine Entscheidung über die künftige Bebauung des Zürich-Areals wurde in der Stadtverordnetenversammlung bereits gefällt; der Städtebaubeirat wurde vor dieser Entscheidung mit der Angelegenheit befaßt. Angesichts dieser neuen Situation ist eine Überprüfung, wie es zu der vorherigen, inzwischen obsoleten Entscheidung kam, nicht mehr sinnvoll, zumal der damalige Protagonist, Herr Martin Wenz, heute nicht mehr der zuständige Dezement ist.
Zu U: Es ist rechtlich weitgehend ungeklärt, welche vertraglichen Möglichkeiten es gibt, das betreffende Areal zuverlässiger als der bestehende Bebauungsplan etc. vor einer etwaigen späteren Bebauung zu schützen. Dies sollte geklärt werden, bevor der Magistrat mit der Ausarbeitung eines entsprechenden Vertrages beauftragt wird.
Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Antrag vom 18.12.2001, OF 98/2 Zuständige Ortsbeiräte: 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 14. Januar 2002 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 2 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 14.01.2002 im OBR 2 angenommen.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme