Flutopfern finanziell helfen
Zusammenfassung
Der Antrag zielt darauf ab, finanzielle Unterstützung für soziale und gemeinnützige Einrichtungen in Rheinland-Pfalz bereitzustellen, die durch die Flutkatastrophe stark betroffen sind. Die erwartete Unterstützung umfasst unter anderem neue Spielgeräte und Alltagsbedarf für verschiedene Einrichtungen.
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Thema Gesundheit und Soziales verfolgenAntrag
Der OBR möge beschließen, der Magistrat möge die zuständigen Ämter anweisen, zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist, einer sozialen oder gemeinnützigen Einrichtung in unserem Nachbarbundesland Rheinland Pfalz mit Geldern aus dem OBR-Budget im Wiederaufbau zu unterstützen.
Begründung
Die Flut/Umweltkatastrophe hat in unserem Nachbarbundesland Rheinland Pfalz auch gemeinnützige und soziale Einrichtungen schwer getroffen. Finanzielle Hilfe für Dinge wie neue Spielgeräte in Kindereinrichtungen, Sportgeräte für Sportvereine oder Alltagsbedarf in Alten- und Behinderungseinrichtungen, usw. könnten eine solche Hilfe sicherlich gut gebrauchen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 19. August 2021 brachte LINKE. im Ortsbeirat 10 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 07.09.2021 im OBR 10 abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und AfD gegen LINKE. (= Annahme); CDU und fraktionslos (= Enthaltung)