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Flutopfern finanziell helfen

Vorlagentyp: OFLINKE
1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, finanzielle Unterstützung für soziale und gemeinnützige Einrichtungen in Rheinland-Pfalz bereitzustellen, die durch die Flutkatastrophe stark betroffen sind. Die erwartete Unterstützung umfasst unter anderem neue Spielgeräte und Alltagsbedarf für verschiedene Einrichtungen.

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Antrag

Der OBR möge beschließen, der Magistrat möge die zuständigen Ämter anweisen, zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist, einer sozialen oder gemeinnützigen Einrichtung in unserem Nachbarbundesland Rheinland Pfalz mit Geldern aus dem OBR-Budget im Wiederaufbau zu unterstützen.

Begründung

Die Flut/Umweltkatastrophe hat in unserem Nachbarbundesland Rheinland Pfalz auch gemeinnützige und soziale Einrichtungen schwer getroffen. Finanzielle Hilfe für Dinge wie neue Spielgeräte in Kindereinrichtungen, Sportgeräte für Sportvereine oder Alltagsbedarf in Alten- und Behinderungseinrichtungen, usw. könnten eine solche Hilfe sicherlich gut gebrauchen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. August 2021 brachte LINKE. im Ortsbeirat 10 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 07.09.2021 im OBR 10 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 4 · 07.09.2021
TO I, TOP 37
Abgelehnt
Die Vorlage OF 113/10 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfD
Ablehnung:
Linke
Enthaltung:
CDUFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und AfD gegen LINKE. (= Annahme); CDU und fraktionslos (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung