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Wie geht es weiter mit dem Europaturm?

Vorlagentyp: OFFDP
184 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, über die Pläne zur Öffnung des Europaturms zu berichten, insbesondere über Finanzierung und Nutzungsmöglichkeiten. Dies ist notwendig, da frühere Informationen als unzureichend erachtet werden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Magistrat wird gebeten, im Ortsbeirat über die Pläne zur Öffnung des Europaturms für den Publikumsverkehr zu berichten. Dabei sollen insbesondere das Finanzierungskonzept und Nutzungsmöglichkeiten vorgestellt werden. Eine Kommunikation via Medien (August 2019) und die Plattform frankfurt.de (31. Juli 2020) wird als nicht ausreichend erachtet.

Begründung

Der Oberbürgermeister hat sich zwei Mal ausführlich zu dem Thema geäußert - allerdings immer so, dass Kommunalpolitiker und Bürger ausgeschlossen waren (Pressetermin und Bericht des Presse- und Informationsamtes). Auch eine Anfrage des OBR blieb inhaltlich unbeantwortet. Deswegen ist es wichtig, das Projekt in den kommunalpolitischen Prozess zu bringen, wo es hingehört.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. August 2020Sie sind hier
    OFOF 1128/2Wie geht es weiter mit dem Europaturm?
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 24. August 2020VV 1740Wie geht es weiter mit dem Europaturm?Anfrage
  3. 19. Februar 2024Antwort des Magistrats · nach 184 WochenSTST 428Wie geht es weiter mit dem Europaturm?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 42 · 24.08.2020
TO II, TOP 19
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1740 2020 Die Vorlage OF 1128/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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