Wie geht es weiter mit dem Europaturm?
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, über die Pläne zur Öffnung des Europaturms zu berichten, insbesondere über Finanzierung und Nutzungsmöglichkeiten. Dies ist notwendig, da frühere Informationen als unzureichend erachtet werden.
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E-Mail-Abo einrichtenAntrag
Der Magistrat wird gebeten, im Ortsbeirat über die Pläne zur Öffnung des Europaturms für den Publikumsverkehr zu berichten. Dabei sollen insbesondere das Finanzierungskonzept und Nutzungsmöglichkeiten vorgestellt werden. Eine Kommunikation via Medien (August 2019) und die Plattform frankfurt.de (31. Juli 2020) wird als nicht ausreichend erachtet.
Begründung
Der Oberbürgermeister hat sich zwei Mal ausführlich zu dem Thema geäußert - allerdings immer so, dass Kommunalpolitiker und Bürger ausgeschlossen waren (Pressetermin und Bericht des Presse- und Informationsamtes). Auch eine Anfrage des OBR blieb inhaltlich unbeantwortet. Deswegen ist es wichtig, das Projekt in den kommunalpolitischen Prozess zu bringen, wo es hingehört.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. August 2020Sie sind hierOFOF 1128/2Wie geht es weiter mit dem Europaturm?Ortsbeiratsantrag · FDP
- 24. August 2020VV 1740Wie geht es weiter mit dem Europaturm?Anfrage
- 19. Februar 2024Antwort des Magistrats · nach 184 WochenSTST 428Wie geht es weiter mit dem Europaturm?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme