Parkmöglichkeiten in und um die Schweizer Straße
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fragt den Magistrat nach Möglichkeiten zur Senkung des Parkdrucks und zur Erhöhung der Parkchancen in der Schweizer Straße. Dies geschieht aufgrund der Klagen der Anwohner über mangelnden Parkraum und die Belegung durch Unbefugte. Ziel ist es, die Wohnstandorte in den innenstadtnahen Vierteln zu stabilisieren.
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
In dem oben genannten Bereich klagen Anwohnerinnen und Anwohner über mangelnden Parkraum. Häufig sind die vorhandenen Anwohnerparkplätze durch Unbefugte zugestellt. Um die innenstadtnahen Viertel als Wohnstandorte zu stabilisieren, sollen die Parkchancen der Bewohnerinnen und Bewohner dieser Bereiche erhöht werden, so die bisherigen Ausführungen der Stadt. Vor diesem Hintergrund fragt der Ortsbeirat, welche Möglichkeiten der Magistrat sieht, den Parkdruck zu senken und die Parkchancen zu erhöhen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Juni 2021Sie sind hierOFOF 112/5Parkmöglichkeiten in und um die Schweizer StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, FDP
- 2. Juli 2021VV 92Parkmöglichkeiten in der und um die Schweizer Straße herumAnfrage
- 18. Oktober 2021Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1910Parkmöglichkeiten in der und um die Schweizer Straße herumStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Zu 1.: CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE und LINKE. (= Annahme) Zu 2.: CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung)