Radikaler Rückschnitt von Gehölz auf dem Enkheimer Friedhof
Zusammenfassung
Der Antrag fordert eine Prüfung des radikalen Rückschnitts von Gehölz auf dem Enkheimer Friedhof. Besucherinnen und Besucher haben sich über die drastischen Maßnahmen gewundert, die möglicherweise gegen das Bundesnaturschutzgesetz verstoßen. Das erwartete Ergebnis ist eine Klärung der Gründe und der rechtlichen Situation.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenAntrag
Besucherinnen und Besucher des Enkheimer Friedhofs haben sich - nicht nur in der letzten Bürgerfragestunde des Ortsbeirates 16 - verwundert über den radikal Rückschnitt von Bäumen, Hecken und Koniferen auf dem Enkheimer Friedhof gezeigt. Dieser erfolgte offensichtlich in jüngster Zeit, wobei das Gehölz zum Großteil bis auf das blanke Holz zurückgestutzt wurde (siehe Fotos 1 - 3, Antragsrückseite).
Dies vorausgeschickt, möge der Ortsbeirat beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und berichten
- Wann genau und aus welchem Grund wurde dieser massive Rückschnitt von Bäumen, Hecken und Koniferen auf dem Enkheimer Friedhof vorgenommen?
- Falls dieser Rückschnitt, bei dem es sich keinesfalls um einen schonenden Form- oder Pflegeschnitt handelt, in der Brut- und Setzzeit (1. März bis 30. September) erfolgte: Womit begründet der Magistrat den damit verbundenen Verstoß gegen das Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG), § 39, Absatz 5?
Fotos 1 - 3 Rückschnitt von Gehölz auf dem Enkheimer Friedhof, (c) Dorothe Bogner, 08.05.22
Begründung
Enkheimer Friedhof Besucherinnen und Besucher des Enkheimer Friedhofs haben sich - nicht nur in der letzten Bürgerfragestunde des Ortsbeirates 16 - verwundert über den radikal Rückschnitt von Bäumen, Hecken und Koniferen auf dem Enkheimer Friedhof gezeigt. Dieser erfolgte offensichtlich in jüngster Zeit, wobei das Gehölz zum Großteil bis auf das blanke Holz zurückgestutzt wurde (siehe Fotos 1 - 3, Antragsrückseite).
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 16. Mai 2022 brachte BFF im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 31.05.2022 im OBR 16 abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: WBE, CDU und FDP gegen LINKE und BFF (= Annahme), bei Enthaltung GRÜNE und SPD