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Erweiterung des absoluten Halteverbotes auf der Soonwaldstraße

Vorlagentyp: OFSPD
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Antrag vom 13.11.2000, OF 1116/6

Betreff:

Erweiterung des absoluten Halteverbotes auf der Soonwaldstraße

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. November 2000Sie sind hier
    OFOF 1116/6Erweiterung des absoluten Halteverbotes auf der Soonwaldstraße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 5. Dezember 2000OMOM 2243Erweiterung des absoluten Halteverbotes auf der SoonwaldstraßeDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 38 · 05.12.2000
TO I, TOP 13
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2243 2000 Die Vorlage OF 1116/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass das Halteverbot in der Zeit von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr gelten soll.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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