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Parkplätze am Lindenbaum

Vorlagentyp: OFCDU
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
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Inhalt

Antrag vom 24.08.2006, OF 111/9

Betreff:

Parkplätze am Lindenbaum

Vorgang:

OM 3684 OBR 9; ST 980/06

Der Parkdruck im Gebiet um den Eschersheimer Wasserturm und in der Straße Am Lindenbaum nimmt immer mehr zu. Auch auf dem Bürgersteig vor dem Spielplatz am Wasserturm wird trotz Beschilderung geparkt. Eine dauerhafte Parkerlaubnis auf diesem Bürgersteig wurde in o. g. Stellungnahme mit Hinweis auf eine Gefährdung von Kindern auf dem Spielplatz abgelehnt.

Um trotzdem weitere Parkmöglichkeiten in diesem Gebiet zu schaffen, schlägt der Ortsbeirat dem Magistrat vor,

auf dem beschrieben Bürgersteig eine temporäre Parkerlaubnis zu erteilen für die Zeiten, zu denen im Allgemeinen keine Kinder auf dem Spielplatz spielen (z.B. 20.00 Uhr bis 8.00 Uhr),

oder

auf der gegenüberliegenden Straßenseite (Nordseite) zwischen den Bäumen Schrägparkplätze einzurichten

sowie

an der Straße am Lindenbaum zwischen der Dehnhardtstraße und der Neumannstraße auf der in Fahrtrichtung linken Seite Schrägparkplätze einzurichten.

Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. August 2006Sie sind hier
    OFOF 111/9Parkplätze am Lindenbaum
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. September 2006OMOM 379Parkplätze Am LindenbaumDirektanregung
  3. 9. November 2006Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 1152Parkplätze am LindenbaumStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 4 · 07.09.2006
TO I, TOP 29
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 379 2006 Die Vorlage OF 111/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
FDPBFF
Ablehnung:
SPDGrüneLinke.wasgFDP
Enthaltung:
Linke.wasg
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Punkt 1, erster Absatz: Einstimmige Annahme Punkt 1, zweiter Absatz: CDU, FDP und BFF gegen SPD, GRÜNE und LINKE.WASG (= Ablehnung) Punkt 2.: CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung), bei Enthaltung LINKE.WASG

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