Erweiterung des Holzhausenparks
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Neues zu Fürstenbergerstraße per E-MailBegründung
Die Erweiterung des Holzhausenparks ist von Seiten des Ortsbeirates (3) vor geraumer Zeit im Jahr 1993 in Angriff genommen worden. Magistrat und Ortsbeirat waren sich schnell einig, dass die Hammanstraße zwischen Vogt- und Fürstenbergerstraße entwidmet und dem Holzhausenpark zugeschlagen werden sollte. Auf Grund eines Rechtsstreites mit einem Bürger der Vogtstraße verzögerte sich die Entwidmung um Jahre. Der Ortsbeirat rang lange mit sich und dem Grünflächenamt um eine optimale Lösung. Das Grünflächenamt legte dem Ortsbeirat, der in dieser Angelegenheit zu bestimmen hat, zwei Varianten zur Beschlussfassung vor. Er entschloss sich allerdings für eine eigene Variante. Die Realisierung dieser dritten Variante wurde dem OBR mit der B 881 vom Dez. 1999 vom Magistrat zugesagt. Allerdings stieß bei der konkreten Planung das Grünflächenamt auf verschiedene Hindernisse, die es dem Ortsbeirat, d.h. den Fraktionsvorsitzenden bzw. deren Vertretern vortrug. (siehe Vermerk des Grünflächenamtes v. 14.Mai 01). Der Ortsbeirat kann sich diesen auch rechtlichen, vom Grünflächenamt vorgetragenen Argumenten nicht verschließen. Er erwartet nunmehr eine zügige Umsetzung der zweiten Variante: Die bestehende Hecke bleibt Abgrenzung zum Schulhofgelände. Der Bürgersteig, der von relativ wenigen Leuten genutzt wird, wird auf der westlichen Seite gemeinsam mit dem Fahrradweg geführt. Damit Fußgänger und Fahrradfahrer genau wissen, wo sie gehen können ohne dem anderen Verkehrsteilnehmer den Platz streitig zu machen, wird vorgeschlagen, den parallel verlaufenden Fahrradweg entweder ein wenig abzusenken, oder durch besondere Bepflasterung kenntlich zu machen. Antragstellende Fraktion: CDU GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 3 am 25.10.2001, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 111/3 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 6. Sitzung des OBR 3 am 29.11.2001, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 705 2001 Die Vorlage OF 111/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der dritte Absatz wie folgt ergänzt wird: Um den vorgetragenen Bedenken eines auf gleichem Niveau befindlichen Fußgänger- und Fahrradweges Rechnung zu tragen, sollte sich der Fahrradweg vom Bürgersteig farblich deutlich unterscheiden und die Grenze der beiden Wege durch "Straßennägel", wie sie in der Eckenheimer Landstraße bei der Deutschen Bibliothek zu finden sind, gekennzeichnet sein. Die Breite des Fahrradweges soll keinesfalls die 3 - Meter - Marke überschreiten (eher weniger!). Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 12.10.2001, OF 111/3
Betreff:
Erweiterung des Holzhausenparks
Der Magistrat wird gebeten, sobald als möglich die Erweiterung des Holzhausenparks umzusetzen.
Dabei sollte die vom Grünflächenamt im März 98 vorgeschlagene Variante II umgesetzt werden. Der OBR 3 bittet gleichzeitig die B 881 dahin gehend zu verändern oder neu zu verfassen.
Der Ortsbeirat (3) hebt damit seinen Beschluss vom 21.1. 1999 auf, in dem er eine eigene dritte Variante vorschlug, die im Wesentlichen die Rodung der Hecke zum Schulgelände beinhaltete und den Fahrradweg auf dem jetzigen Bürgersteig vorsah.
Um den vorgetragenen Bedenken eines gemeinsamen Fußgänger- und Radweges Rechnung zu tragen, könnte der Fahrradweg ein wenig tiefer als der Bürgersteig gelegt werden.
Keinesfalls möchte der Ortsbeirat (3) eine wie auch immer ausgestaltete Fahrradrinne, die neben dem Bürgersteig verläuft.
Er trägt damit den vom Grünflächenamt dem Ortsbeirat vorgetragenen Bedenken Rechnung.
Begründung:
Die Erweiterung des Holzhausenparks ist von Seiten des Ortsbeirates (3) vor geraumer Zeit im Jahr 1993 in Angriff genommen worden. Magistrat und Ortsbeirat waren sich schnell einig, dass die Hammanstraße zwischen Vogt- und Fürstenbergerstraße entwidmet und dem Holzhausenpark zugeschlagen werden sollte.
Auf Grund eines Rechtsstreites mit einem Bürger der Vogtstraße verzögerte sich die Entwidmung um Jahre. Der Ortsbeirat rang lange mit sich und dem Grünflächenamt um eine optimale Lösung. Das Grünflächenamt legte dem
Ortsbeirat, der in dieser Angelegenheit zu bestimmen hat, zwei Varianten zur Beschlussfassung vor. Er entschloss sich allerdings für eine eigene Variante.
Die Realisierung dieser dritten Variante wurde dem OBR mit der B 881 vom Dez. 1999 vom Magistrat zugesagt.
Allerdings stieß bei der konkreten Planung das Grünflächenamt auf verschiedene Hindernisse, die es dem Ortsbeirat, d.h. den Fraktionsvorsitzenden bzw. deren Vertretern vortrug. (siehe Vermerk des Grünflächenamtes v. 14.Mai 01).
Der Ortsbeirat kann sich diesen auch rechtlichen, vom Grünflächenamt vorgetragenen Argumenten nicht verschließen.
Er erwartet nunmehr eine zügige Umsetzung der zweiten Variante:
Die bestehende Hecke bleibt Abgrenzung zum Schulhofgelände.
Der Bürgersteig, der von relativ wenigen Leuten genutzt wird, wird auf der westlichen Seite gemeinsam mit dem Fahrradweg geführt.
Damit Fußgänger und Fahrradfahrer genau wissen, wo sie gehen können ohne dem anderen Verkehrsteilnehmer den Platz streitig zu machen, wird vorgeschlagen, den parallel verlaufenden Fahrradweg entweder ein wenig abzusenken, oder durch besondere Bepflasterung kenntlich zu machen.
Antragstellende Fraktion: CDU GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. Oktober 2001Sie sind hierOFOF 111/3Erweiterung des HolzhausenparksOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
- 29. November 2001OMOM 705Erweiterung des HolzhausenparksDirektanregung
- 28. Januar 2002Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 184Erweiterung des HolzhausenparkesStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme