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Wein- und Demokratiereise des Ortsbeirates 2

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 2 beantragt die Abstimmung über die diesjährige Wein- und Demokratiereise mit dem Büro des Oberbürgermeisters. Diese Veranstaltung soll den positiven Geist der Demokratie fördern. Der Antrag wurde jedoch abgelehnt.

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Antrag

Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Ortsvorsteher wird gebeten mit dem Büro des Oberbürgermeisters die diesjährige Wein- und Demokratiereise des Ortsbeirates in terminlicher Hinsicht abzustimmen. Die inhaltliche Organisation hat in engster Abstimmung mit den Mitgliedern des Ortsbeirates zu erfolgen.

Begründung

Im Bericht des Magistrats B 161 "Tätigkeitsbericht 2019 des Seniorenbeirats" ist auf Seite 3 zu lesen: "Die Wein- und Demokratiereise am 20.03.2020 mit Oberbürgermeister Feldmann fand großen Anklang." Dessen ist sich der Antragsteller sehr sicher. Daher muss auch der Ortsbeirat 2 (wie eigentlich alle Ortsbeiräte der Stadt Frankfurt) vom positiven Geist, welcher einer solchen Veranstaltung innewohnt, beseelt werden, um dadurch gestärkt den gemeinsamen Dienst an der Demokratie noch intensiver erfüllen zu können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. April 2020BB 161Tätigkeitsbericht 2019 des SeniorenbeiratsMagistratsbericht
  2. 5. Juni 2020Sie sind hier
    OFOF 1096/2Wein- und Demokratiereise des Ortsbeirates 2
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 41 · 24.06.2020
TO I, TOP 28
Abgelehnt
Die Vorlage OF 1096/2 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU2 SPDFDPPiraten
Ablehnung:
GrüneLinkeBFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, 2 SPD, FDP und Piraten gegen GRÜNE, LINKE. und BFF (= Annahme) bei Abwesenheit 1 SPD

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