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Lärmschutz für die Bewohner der Comeniusstraße - konsequente Sperrung für den Lkw-Verkehr!

Vorlagentyp: OFFDP
2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

konsequente Sperrung für den Lkw-Verkehr! Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert dafür zu sorgen, dass keine LKW, vor allem keine LKW der FES-Hauptverwaltung(Weidenbornstraße), die Comeniusstraße als Durchfahrt-/Zufahrtstraße benutzen. Begründung: Die Comeniusstraße als reine Wohnstraße ist zu Recht für den LKW-Verkehr gesperrt. Dieses Durchfahrverbot wurde und wird allerdings gerade von den LKW der FES nur mit Einschränkungen befolgt. Nach der Installation von Asphaltschwellen zur allgemeinen Reduzierung des Verkehrs in der Comeniusstraße sind insbesondere die Lärmimmissionen durch LKW für die Bewohner unerträglich geworden. Dies gilt es zur Vermeidung gesundheitlicher Schäden(siehe Lärmaktionsplan!) dringendst zu korrigieren.

Inhalt

Antrag vom 05.01.2011, OF 1078/3

Betreff: Lärmschutz für die Bewohner der Comeniusstraße - konsequente Sperrung für den Lkw-Verkehr!

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert dafür zu sorgen, dass keine LKW, vor allem keine LKW der FES-Hauptverwaltung(Weidenbornstraße), die Comeniusstraße als Durchfahrt-/Zufahrtstraße benutzen.

Begründung: Die Comeniusstraße als reine Wohnstraße ist zu Recht für den LKW-Verkehr gesperrt. Dieses Durchfahrverbot wurde und wird allerdings gerade von den LKW der FES nur mit Einschränkungen befolgt. Nach der Installation von Asphaltschwellen zur allgemeinen Reduzierung des Verkehrs in der Comeniusstraße sind insbesondere die Lärmimmissionen durch LKW für die Bewohner unerträglich geworden. Dies gilt es zur Vermeidung gesundheitlicher Schäden(siehe Lärmaktionsplan!) dringendst zu korrigieren.Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 5. Januar 2011 brachte FDP im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 10.02.2011 im OBR 3 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 50 · 20.01.2011
TO II, TOP 11
Beraten
Die Vorlage OF 1078/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 51 · 10.02.2011
TO II, TOP 10
Abgelehnt
Die Vorlage OF 1078/3 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDLinke
Ablehnung:
GrüneFDPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und LINKE. gegen GRÜNE, FDP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung