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Haushalt 2024/2025

Vorlagentyp: OFCDUSPDFDP
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag sieht vor, ausreichende Mittel für die Sanierung und den Ausbau der Frauenhofschule in Niederrad im Haushalt 2024/2025 bereitzustellen. Dies ist notwendig, um bestehende Mängel zu beheben und die Barrierefreiheit zu gewährleisten.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Es sind ausreichend Mittel zur Sanierung und zum Ausbau der Frauenhofschule in Niederrad in den Haushalt 2024/2025 einzustellen.

Begründung

Für das Erweiterungsvorhaben der Frauenhofschule soll eine Machbarkeitsstudie erstellt werden. Weiterhin gibt es erhebliche Mängel, die baldmöglichst beseitigt werden sollten. Die Frauenhofschule ist inklusiv. Das Angebot für Kinder mit Behinderungen ist im gegenwärtigen Zustand allerdings kaum umzusetzen, da es keinen Aufzug gibt und die Toiletten im Kellergeschoss sind. Ein weiteres Problem entsteht durch die Größe der Turnhalle im Verhältnis zur Schüler*innenzahl. Weiterhin können von Sportstunden, die pro Klasse Bestandteil des Unterrichts sein sollten, nur unzureichend angeboten werden, teilweise lediglich als Bewegungsstunde. Ebenfalls zu klein für die Schüler*innenzahl ist die Größe der Küche. Eine Mensa ist nicht vorhanden. Laut ST 520 vom 04.03.2019 sind Mittel für den Ganztagsausbau und die Errichtung einer Cafeteria eingeplant mit Einbezug der Barrierefreiheit der Schule. Außerdem seien Mittel für die Trockenlegung des Gebäudes bereitgestellt. Es wurde jedoch noch nichts umgesetzt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. April 2024Sie sind hier
    OFOF 1075/5Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01.01 Entwicklung und Betrieb von Grundschulen Sanierung und Ausbau der Frauenhofschule
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
  2. 26. April 2024EAEA 176Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Sanierung und Ausbau der FrauenhofschuleEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 29 · 26.04.2024
TO I, TOP 21
Angenommen
Etatanregung EA 176 2024 Die Vorlage OF 1075/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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