Grünfläche auf der Hügelstraße
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Fontanestraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 24.09.2026.
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Neues zu Fontanestraße per E-MailBegründung
Seit Jahren ist das Überfahren der Bordsteine in die Grünanlage ein Ärgernis und beschäftigt den Ortsbeirat und die Verwaltung. Obwohl der Magistrat bereits 2003 die Ursache des Problems - der zu flach eingebauten Begrenzungsbordsteine - benannt hat, wurde bis heute dem Ortsbeirat noch nicht abschließend mitgeteilt, ob und wie der Magistrat das Problem lösen, bzw. die Grünanlage vor dem befahren durch PKW und LKW schützen möchte. Über die Anregungen des Ortsbeirats war im Mai 2009 (ST 800/09) Jahres die übergreifende Abstimmung der beteiligten Fachämter noch nicht abgeschloßen, eine Antwort steht noch aus.
Inhalt
Antrag vom 05.11.2009, OF 1072/9
Betreff:
Grünfläche auf der Hügelstraße
Vorgang:
OM 1894/03, ST 831/03, EA 130/07, ST 790/08, OM 3104/09, ST 800/09
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, das Überfahren der Begrenzungsbordsteine und der Grünflächen in der Hügelstraße zwischen Fontanestraße und Kurhessenstraße zu verhindern. Hierzu möge er die noch ausstehende Bewertung der Vorschläge des Ortsbeirats aus den Vorgängen EA 130/07 und OM 3104 vornehmen und dem Ortsbeirat berichten, wann und wie er das Problem lösen möchte.
Begründung:
Seit Jahren ist das Überfahren der Bordsteine in die Grünanlage ein Ärgernis und beschäftigt den Ortsbeirat und die Verwaltung. Obwohl der Magistrat bereits 2003 die Ursache des Problems - der zu flach eingebauten Begrenzungsbordsteine - benannt hat, wurde bis heute dem Ortsbeirat noch nicht abschließend mitgeteilt, ob und wie der Magistrat das Problem lösen, bzw. die Grünanlage vor dem befahren durch PKW und LKW schützen möchte. Über die Anregungen des Ortsbeirats war im Mai 2009 (ST 800/09) Jahres die übergreifende Abstimmung der beteiligten Fachämter noch nicht abgeschloßen, eine Antwort steht noch aus.
Hauptvorlage: Antrag vom 26.10.2009, OF 1064/9 Beratung im Ortsbeirat: 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 5. November 2009 brachten SPD, GRÜNE im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.