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Grünfläche auf der Hügelstraße

Vorlagentyp: OFSPD
1 Sitzung
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Begründung

Seit Jahren ist dieses Ärgernis bekannt, trotzdem werden keine geeigneten Maßnahmen getroffen, das Straßenbegleitgrün wirksam zu schützen. In der Stellungnahme 831/03 schreibt der Magistrat, dass der Grund für das fortwährende Überfahren der Begrenzungsbordsteine ist, dass diese nur sehr flach eingebaut wurden. Nur weil ein fachgerechter Umbau zu teuer ist, wird seit Jahren dieses Ärgernis geduldet. Es wäre an der Zeit, dass der Magistrat entsprechende Mittel einplant, damit das bereits 2003 dargestellte „umgehen von Stauungen“ unterbunden wird.

Inhalt

Antrag vom 26.10.2009, OF 1064/9

Betreff:

Grünfläche auf der Hügelstraße

Vorgang:

OM 1894/03 OBR 9; ST 831/03

Der Magistrat wird gebeten, das Überfahren der Begrenzungsbordsteine und der Grünflächen in der Hügelstraße zwischen Fontanestraße und Kurhessenstraße zu verhindern.

Begründung:

Seit Jahren ist dieses Ärgernis bekannt, trotzdem werden keine geeigneten Maßnahmen getroffen, das Straßenbegleitgrün wirksam zu schützen. In der Stellungnahme 831/03 schreibt der Magistrat, dass der Grund für das fortwährende Überfahren der Begrenzungsbordsteine ist, dass diese nur sehr flach eingebaut wurden.

Nur weil ein fachgerechter Umbau zu teuer ist, wird seit Jahren dieses Ärgernis geduldet. Es wäre an der Zeit, dass der Magistrat entsprechende Mittel einplant, damit das bereits 2003 dargestellte "umgehen von Stauungen“ unterbunden wird.

Nebenvorlage: Antrag vom 05.11.2009, OF 1072/9 Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. Oktober 2009 brachte SPD im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 36 · 05.11.2009
TO I, TOP 25
Zurückgezogen
1. Die Vorlage OF 1064/9 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 1072/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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