Entsprechende Fahrbahnmarkierungen, Die das Parken an dieser Stelle untersagen, sollten angebracht werden. Fahrgäste werden durch die Fahrzeuge am Zu- und Aussteigen behindert. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 4 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 4 am 18.09.2001, TO I, TOP 34 Beschluss: Die Vorlage OF 107/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Die Ortsvorsteherin wird gebeten, den Beschluss des Ortsbeirates dem Ortsbeirat 3 mit der Bitte um Beschlussfassung zu übermitteln. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 29.08.2001, OF 107/4

Betreff:

Behelfsmäßige Bushaltestelle in der Comeniusstraße

Der Magistrat wird beauftragt, die Verkehrsgesellschaft Frankfurt (VGF) zu veranlassen, dass an der Bushaltestelle der Linien 34 und 69 in Höhe des Güntherburgparkes (stadteinwärts) sichergestellt wird, dass keine PKW s im Haltestellenbereich parken .

Begründung:

Entsprechende Fahrbahnmarkierungen, Die das Parken an dieser Stelle untersagen, sollten angebracht werden. Fahrgäste werden durch die Fahrzeuge am Zu- und Aussteigen behindert.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 29. August 2001 brachte CDU im Ortsbeirat 4 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 18.09.2001 im OBR 4 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 4

Sitzung 4 · 18.09.2001

TO I, TOP 34

Angenommen

Die Vorlage OF 107/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Die Ortsvorsteherin wird gebeten, den Beschluss des Ortsbeirates dem Ortsbeirat 3 mit der Bitte um Beschlussfassung zu übermitteln.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme