Bebauungsplan Nr. 377 - Leuchte -; M 45
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OBR-Fraktionsantrag vom 17.05.1994, OF 107 /16
Betreff: Bebauungsplan Nr. 377 - Leuchte -; M 45 Antragstellende Fraktion: F.D.P.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 14.03.1994, M 45 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 17. Mai 1994 brachte F.D.P. im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Zustimmung unter Hinweis auf Protokollnotiz) zu 2. Einstimmige Annahme zu 4. zu 1.: Punkt 5: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) Rest der Vorlage: Einstimmige Annahme zu 2.: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) Protokollerklärung zu 1: Die CDU-Fraktion stimmt dem Vortrag des Magistrats M 45 unter der Bedingung zu, daß die Punkte 2, 5 und 6 des Antrages der CDU-Fraktion OF 114/16 durch den Magistrat geprüft werden.