Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Fahrbahn- und Gehwegerneuerung Annastraße

Vorlagentyp: OFLINKE
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Es verwundert, dass Fahrbahn und Gehweg viele Wochen lang rundum erneuert worden sind, ohne dass eine offensichtliche Notwendigkeit dafür bestand. Die Straße wird auch wenig genutzt und befahren, außer von den Anwohnern. Es stellt sich die Frage, ob die Mittel anderweitig nicht dringender gebraucht worden würden, so z.B. für die Sanierung der Rappstraße.

Inhalt

Antrag vom 17.11.2010, OF 1064/3

Betreff:

Fahrbahn- und Gehwegerneuerung Annastraße

Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat um Auskunft zu bitten, weshalb vor kurzem eine grundlegende Erneuerung der Fahrbahn und Bepflasterung des Gehweges in der Annastraße – einer kleinen Straße in Nähe des Holzhausenparks – durchgeführt worden ist, obwohl die Notwendigkeit für diese Maßnahme nicht ersichtlich war.

Begründung:

Es verwundert, dass Fahrbahn und Gehweg viele Wochen lang rundum erneuert worden sind, ohne dass eine offensichtliche Notwendigkeit dafür bestand. Die Straße wird auch wenig genutzt und befahren, außer von den Anwohnern.

Es stellt sich die Frage, ob die Mittel anderweitig nicht dringender gebraucht worden würden, so z.B. für die Sanierung der Rappstraße.

Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. November 2010Sie sind hier
    OFOF 1064/3Fahrbahn- und Gehwegerneuerung Annastraße
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 2. Dezember 2010VV 1477Fahrbahn- und Gehwegerneuerung AnnastraßeAnfrage
  3. 9. Februar 2011Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 291Fahrbahn- und Gehwegerneuerung AnnastraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 49 · 02.12.2010
TO II, TOP 9
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1477 2010 Die Vorlage OF 1064/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDULinkeFDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
GrüneSPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE und SPD (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen