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Kein Holzpellet-Kraftwerk auf dem Schulgelände

Vorlagentyp: OFFDP
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Begründung

Nach der Vorstellung der Planungen im Ortsbeirat ist das geplante Schulgelände auf dem „Schwarzen Platz“ ohnehin nicht üppig dimensioniert, sondern wird gerade ausreichen, die notwendigen Schulgebäude aufzunehmen. Wenn nun auf diesem Gelände auch noch das Holz-Pellet-Kraftwerk untergebracht werden soll, so muss dies zu Lasten des für das Spielen der Schulkinder im Pausenhof verbleibenden Geländes gehen. Außerdem gehört das Holz-Pellet-Kraftwerk zum Energiekonzept des Bauträgers, der hierdurch seine Häuser mit deutlich weniger Wärmedämmung ausstatten kann, als wenn er sie an die Fernwärmeversorgung des ohnehin vorhandenen Kraftwerks „Am Oberen Ornberg“ anschließen würde. Deshalb muss der Bauträger auf seinem Gelände ausreichende Flächen für das Kraftwerk suchen und kann nicht das Schulgelände hierfür auch noch in Anspruch nehmen.

Inhalt

Antrag vom 30.11.2010, OF 1058/10

Betreff:

Kein Holzpellet-Kraftwerk auf dem Schulgelände

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die zuständigen Ämter anzuweisen, kein Holz-Pellet-Kraftwerk auf dem geplanten Schulgelände am "Schwarzen Platz“ zu genehmigen.

Begründung:

Nach der Vorstellung der Planungen im Ortsbeirat ist das geplante Schulgelände auf dem "Schwarzen Platz“ ohnehin nicht üppig dimensioniert, sondern wird gerade ausreichen, die notwendigen Schulgebäude aufzunehmen. Wenn nun auf diesem Gelände auch noch das Holz-Pellet-Kraftwerk untergebracht werden soll, so muss dies zu Lasten des für das Spielen der Schulkinder im Pausenhof verbleibenden Geländes gehen. Außerdem gehört das Holz-Pellet-Kraftwerk zum Energiekonzept des Bauträgers, der hierdurch seine Häuser mit deutlich weniger Wärmedämmung ausstatten kann, als wenn er sie an die Fernwärmeversorgung des ohnehin vorhandenen Kraftwerks "Am Oberen Ornberg“ anschließen würde. Deshalb muss der Bauträger auf seinem Gelände ausreichende Flächen für das Kraftwerk suchen und kann nicht das Schulgelände hierfür auch noch in Anspruch nehmen.

Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. November 2010Sie sind hier
    OFOF 1058/10Kein Holzpellet-Kraftwerk auf dem Schulgelände
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 10. Januar 2011OMOM 4863Kein Holzpellet-Kraftwerk auf dem SchulgeländeDirektanregung
  3. 7. März 2011Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 406Kein Holzpellet-Kraftwerk auf dem SchulgeländeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 10
Sitzung 48 · 30.11.2010
TO I, TOP 22
Beraten
Die Vorlage OF 1058/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 49 · 10.01.2011
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4863 2011 Die Vorlage OF 1058/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPLinke
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und LINKE. gegen CDU (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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