Haushalt 2026
Zusammenfassung
Der Antrag sieht die Erhöhung des Ortsbeiratsbudgets auf 1 Euro pro Einwohnerin und Einwohner ab 2026 vor, um wichtige Projekte in den Stadtteilen zu unterstützen. Damit sollen die zur Verfügung stehenden Mittel erhöht werden, um den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger gerecht zu werden.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Wohnen verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat 10 möge beschließen:
Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den zuständigen Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten, wie und bis wann schnellstmöglich die derzeit noch immer vorhandenen, gesundheitsschädlichen Baumängel in den Schulräumen der Albert-Schweitzer-Schule behoben werden.
Begründung
Der Ortsbeirat 10 unterstützt und fördert mit seinem Ortsbeiratsbudget wichtige Projekte in seinen fünf Stadtteilen. Die zur Verfügung stehenden Mittel des Ortsbeiratsbudgets reichen leider nicht aus. Die Haushaltslage der Stadt erlaubt die Wiederherstellung der vor einigen Jahren üblichen Höhe des Ortsbeiratsbudgets auf einen Euro pro Einwohnerin und Einwohner. Dies wird den Stadtteilen und den hier lebenden und arbeitenden Menschen zugutekommen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 5. Mai 2025 brachte CDU im Ortsbeirat 10 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.06.2025 im OBR 10 angenommen.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme