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Erklärung des Ortsbeirats 7 zur Schändung des Mahnmals

Vorlagentyp: OFSPDdie_farbechten_-_LINKE.GRÜNEFDP
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Begründung

Schändung des Mahnmals Der Ortsbeirat 7 verurteilt entschieden und in aller Schärfe die Schmierereien an der Gedenkstätte für die Opfer des Nazi-Terrors am Ort der zerstörten Synagoge in Frankfurt-Rödelheim und auch an der katholischen Kindertagesstätte im Kirschbaumweg. Offensichtlich im Vorfeld an das Gedenken zur Pogromnacht, die am 09. November 1938 stattfand, meinten einige Nazis auf ihre noch immer bestehende Existenz hinweisen zu müssen, in der Hoffnung Hass und Rassismus gegen Menschen anderer Religionen und Nationalitäten schüren zu können. Diesem Ansinnen steilen wir uns in aller Entschiedenheit entgegen: Wir treten ein für ein gleichberechtigtes, respektvolles und wertschätzendes Zusammenleben der Menschen aller Religionen, Nationalitäten und Kulturen. Wir werden nicht zulassen, dass jüdische Mitbürgerinnen, Menschen anderen Glaubens, anderer Kultur oder anderer Herkunft diffamiert, ausgegrenzt oder beleidigt werden.

Inhalt

Antrag vom 29.11.2016, OF 105/7

Betreff: Erklärung des Ortsbeirats 7 zur Schändung des Mahnmals Der Ortsbeirat 7 verurteilt entschieden und in aller Schärfe die Schmierereien an der Gedenkstätte für die Opfer des Nazi-Terrors am Ort der zerstörten Synagoge in Frankfurt-Rödelheim und auch an der katholischen Kindertagesstätte im Kirschbaumweg. Offensichtlich im Vorfeld an das Gedenken zur Pogromnacht, die am 09. November 1938 stattfand, meinten einige Nazis auf ihre noch immer bestehende Existenz hinweisen zu müssen, in der Hoffnung Hass und Rassismus gegen Menschen anderer Religionen und Nationalitäten schüren zu können. Diesem Ansinnen steilen wir uns in aller Entschiedenheit entgegen: Wir treten ein für ein gleichberechtigtes, respektvolles und wertschätzendes Zusammenleben der Menschen aller Religionen, Nationalitäten und Kulturen. Wir werden nicht zulassen, dass jüdische Mitbürgerinnen, Menschen anderen Glaubens, anderer Kultur oder anderer Herkunft diffamiert, ausgegrenzt oder beleidigt werden.Beratung im Ortsbeirat: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 29. November 2016 brachten SPD, die_farbechten_-_LINKE., GRÜNE, FDP, BFF, REP im Ortsbeirat 7 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 29.11.2016 im OBR 7 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 7 · 29.11.2016
TO I, TOP 20
Angenommen
2. Die Vorlage OF 105/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. Annahme bei Enthaltung CDU

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung