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Schutzgitter am Fußweg Zur Charlottenburg/Alte Fahrt

Vorlagentyp: OFSPD
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Begründung

Der Ortsbeirat wolle beschließen: Mit interfraktionellem Antrag vom 11. November 2006 und nach einer Ortsbegehung mit dem zuständigen Amt wurde unter anderem vereinbart, dass die gegeneinander gestellten Schutzgitter am Anfang des Fußweges Zur Charlottenburg/Alte Fahrt weiter auseinander zu setzen sind. Bis heute sind sie unverändert geblieben und stellen nach wie vor eine Barriere für Eltern mit Kinderwagen oder Rollstuhlfahrer dar. Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, das zuständige Amt mit der Umsetzung der Maßnahme baldmöglichst zu beauftragen.

Inhalt

Antrag vom 28.07.2008, OF 105/13

Betreff:

Schutzgitter am Fußweg Zur Charlottenburg/Alte Fahrt

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Mit interfraktionellem Antrag vom 11. November 2006 und nach einer Ortsbegehung mit dem zuständigen Amt wurde unter anderem vereinbart, dass die gegeneinander gestellten Schutzgitter am Anfang des Fußweges Zur Charlottenburg/Alte Fahrt weiter auseinander zu setzen sind. Bis heute sind sie unverändert geblieben und stellen nach wie vor eine Barriere für Eltern mit Kinderwagen oder Rollstuhlfahrer dar.

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, das zuständige Amt mit der Umsetzung der Maßnahme baldmöglichst zu beauftragen.

Beratung im Ortsbeirat: 13

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Juli 2008Sie sind hier
    OFOF 105/13Schutzgitter am Fußweg Zur Charlottenburg/Alte Fahrt
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 12. August 2008OMOM 2420Schutzgitter am Fußweg Zur Charlottenburg/Alte FahrtDirektanregung
  3. 13. Oktober 2008Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 1439Schutzgitter am Fußweg Zur Charlottenburg / Alte FahrtStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 13
Sitzung 24 · 12.08.2008
TO I, TOP 6
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2420 2008 Die Vorlage OF 105/13 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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