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Ein Weihnachtsbaum für die Kölner Straße

Vorlagentyp: OFFDP
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Genehmigung zur privaten Aufstellung eines Weihnachtsbaumes auf der Mittelinsel an der Kreuzung Kölner Straße zur Weihnachtszeit. Dies wird vorgeschlagen, da die Fläche mittlerweile von Bepflanzung befreit ist und keine Gründe gegen die Aufstellung sprechen. Das erwartete Ergebnis ist die Schaffung einer festlichen Atmosphäre zur Weihnachtszeit.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Kölner Straße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.08.2026.

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Antrag

Der Magistrat wird gebeten, die private Aufstellung eines Weihnachtsbaumes auf der Mittelinsel an der Kreuzung Kölner Straße, Speyerer Straße und Koblenzer Straße zur diesjährigen Weihnachtszeit zu ermöglichen.

Begründung

Bereits im Jahr 2021 fragte ein dem Ortsbeirat namentlich bekannter Bürger bei der Verwaltung an, ob er eigeninitiativ und privat finanziert einen Weihnachtsbaum auf der vorbezeichneten Fläche aufstellen dürfe. Dies wurde damals mit der Begründung abschlägig beschieden, dass die dortige Bepflanzung in Mitleidenschaft gezogen werde. Inzwischen wurde die Mittelinsel gänzlich von ihrer Bepflanzung befreit. Das Grünflächenamt plant offenbar, die Mittelinsel gärtnerisch neu zu gestalten; geplant ist ein Staudenbeet mit einem Solitärgehölz. Die Neubepflanzung soll jedoch erst im Frühjahr 2024 durchgeführt werden, so dass einer privat initiierten und finanzierten Weihnachtsbaumaufstellung keine Gründe entgegenstehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Oktober 2023Sie sind hier
    OFOF 1041/1Ein Weihnachtsbaum für die Kölner Straße
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 28. November 2023OMOM 4802Ein Weihnachtsbaum für die Kölner StraßeDirektanregung
  3. 19. Februar 2024Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 407Ein Weihnachtsbaum für die Kölner StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 25 · 28.11.2023
TO I, TOP 20
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4802 2023 Die Vorlage OF 1041/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPLinkeDie Partei
Ablehnung:
GrüneÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP, LINKE. Und Die Partei gegen GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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