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Linksabbiegen von der Saalburgstraße in die Berger Straße in nördlicher Richtung

Vorlagentyp: OFSPD
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 06.08.2001, OF 104/4

Betreff:

Linksabbiegen von der Saalburgstraße in die Berger Straße in nördlicher Richtung

Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, welche Möglichkeiten es gibt, das nicht erlaubte Linksabbiegen von der Saalburgstraße in die Berger Straße zu unterbinden.

Es ist festzustellen, dass immer mehr Fahrzeuge unerlaubt in die Berger Straße einbiegen und dabei geradeaus fahrende Fahrzeuge, Straßenbahn und Busse blockieren.

Zudem kommt es bei diesem unerlaubten Abbiegen zu Behinderungen und Gefährdungen der querenden Fußgängern der Berger Straße.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. August 2001Sie sind hier
    OFOF 104/4Linksabbiegen von der Saalburgstraße in die Berger Straße in nördlicher Richtung
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 18. September 2001OMOM 431Linksabbiegen von der Saalburgstraße in die Berger Straße in nördlicher RichtungDirektanregung
  3. 29. November 2001Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1025Linksabbiegen von der Saalburgstraße in die Berger Straße in nördlicher RichtungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 4 · 18.09.2001
TO I, TOP 31
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 431 2001 Die Vorlage OF 104/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
2 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 2 CDU

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung
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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_104-4_2001 Linksabbiegen von der Saalburgstraße in die Berger Straße in nördlicher Richtung

Diese Vorlage verweist auf