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Bodenschwellen auf Berger Straße instand setzen

Vorlagentyp: OFBFF
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

instand setzen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, beim Amt für Straßenbau und Erschließung die Instandsetzung der auf der Berger Straße zwischen Merianplatz und Bornheimer Landstraße zur Temporeduzierung angebrachten Bodenschwellen zu veranlassen. Begründung: Die Bodenschwellen auf diesem Straßenabschnitt befinden sich in einem desolaten Zustand. Sie sind stark heruntergefahren, erfüllen ihre ursprüngliche Funktion nicht mehr einwandfrei und stellen darüber hinaus eine potenzielle Unfallgefahr insbesondere für Zweiradfahrende dar.

Inhalt

Antrag vom 20.10.2016, OF 104/3

Betreff: Bodenschwellen auf Berger Straße instand setzen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, beim Amt für Straßenbau und Erschließung die Instandsetzung der auf der Berger Straße zwischen Merianplatz und Bornheimer Landstraße zur Temporeduzierung angebrachten Bodenschwellen zu veranlassen.

Begründung: Die Bodenschwellen auf diesem Straßenabschnitt befinden sich in einem desolaten Zustand. Sie sind stark heruntergefahren, erfüllen ihre ursprüngliche Funktion nicht mehr einwandfrei und stellen darüber hinaus eine potenzielle Unfallgefahr insbesondere für Zweiradfahrende dar.Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Oktober 2016Sie sind hier
    OFOF 104/3Bodenschwellen auf Berger Straße instand setzen
    Ortsbeiratsantrag · BFF
  2. 10. November 2016OMOM 926Bodenschwellen auf Berger Straße instand setzenDirektanregung
  3. 20. Januar 2017Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 188Bodenschwellen auf Berger Straße instand setzenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 6 · 10.11.2016
TO II, TOP 9
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 926 2016 Die Vorlage OF 104/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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