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Obergrenze für die Zusammenlegung von Wohnungen

Vorlagentyp: OFLINKE
5 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die Obergrenze für die Zusammenlegung von Wohnungen in Milieuschutzsatzungen auf 100 Quadratmeter festzulegen. Dies soll dazu beitragen, mehr Einzelwohnungen zu schaffen und somit mehr Mietern eine Unterkunft zu bieten.

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Begründung

von Wohnungen Vorgang: OM 4494/19 OBR 3; ST 1746/19; ST 674/20 Am 28. 3. 2019! hatte der Ortsbeirat angeregt, "in Milieuschutzsatzungen künftig als Obergrenze für die Zusammenlegung von Wohnungen 100 Quadratmeter statt bisher 130 Quadratmeter festzulegen, um mehr Einzelwohnungen mit Unterbringungsmöglichkeit für mehr Mieter zu erhalten." In seiner Stellungnahme vom 9. 9. 2019! bedauerte der Magistrat, "die Fragestellung innerhalb der vorgegebenen Frist nicht beantworten zu können." Dies vorausgeschickt, fordert der Ortsbeirat den Magistrat nunmehr erneut auf, der beschriebenen Anregung aus dem Jahre 2019 nachzugehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. November 2018OFOF 584/3Maximal 100 Quadratmeter für die Zusammenlegung von Wohnungen in MilieuschutzgebietenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 28. März 2019OMOM 4494Maximal 100 Quadratmeter für die Zusammenlegung von Wohnungen in MilieuschutzgebietenDirektanregung
  3. 9. September 2019STST 1746Maximal 100 Quadratmeter für die Zusammenlegung von Wohnungen in MillieuschutzgebietenStellungnahme
  4. 3. April 2020STST 674Maximal 100 Quadratmeter für die Zusammenlegung von Wohnungen in MilieuschutzgebietenStellungnahme
  5. 4. Januar 2021Sie sind hier
    OFOF 1039/3Obergrenze für die Zusammenlegung von Wohnungen
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 45 · 21.01.2021
TO II, TOP 40
Beraten
Die Vorlage OF 1039/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 46 · 18.02.2021
TO II, TOP 8
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 1039/3 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

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