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Die Kosten präzise ausweisen

Vorlagentyp: OFSPD
15 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, in der M195 die Kosten zur Vorplanung der Verkehrsanlagen mit dem Mehrwertsteuersatz von 19% auszuweisen, da der Mittelfluss nach dem

  1. Januar 2007 erfolgen wird.

Inhalt

Antrag vom 26.10.2006, OF 103/4

Betreff:

Die Kosten präzise ausweisen

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, in der M195 die Kosten zur Vorplanung der Verkehrsanlagen mit dem Mehrwertsteuersatz von 19% auszuweisen, da der Mittelfluss nach dem

  1. Januar 2007 erfolgen wird. Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 22.09.2006, M 195 Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. September 2006MM 195Verbesserung der verkehrstechnischen Erschließung im Entwicklungsbereich Frankfurter Osten - Vorplanung der Verkehrsanlagen -Magistratsvortrag
  2. 26. Oktober 2006Sie sind hier
    OFOF 103/4Die Kosten präzise ausweisen
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 31. Oktober 2006OMOM 562Die Kosten präzise ausweisenDirektanregung
  4. 8. Januar 2007Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 31Die Kosten präzise ausweisenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 6 · 31.10.2006
TO I, TOP 21
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 562 2006 1. Der Vorlage M 195 wird unter Hinweis auf OM 562 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 103/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
Linke.wasg
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG (Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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