Parkplatzsituation in der Hugo-Sinzheimer-Straße in Bonames
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Um die kleine Insel in der Hugo-Sinzheimer-Str. besteht seit geraumer Zeit ein erhöhter Parkdruck. Alle anmietbaren Parkplätze sind derzeit vergeben. Offenbar besteht eine Warteliste der zuständigen Wohnungsgesellschaft von mehr als zwanzig wartenden Interessenten. Zur Erhaltung der Feuerwehrzuwegung sowie der freien Anfahrt der Müllwagen werden Strafzettel für Falschparken vergeben, was durch zum Beispiel durch weitere, anmietbare Parkplätze vermieden werden könnte.
Inhalt
Antrag vom 10.10.2010, OF 1025/10
Betreff:
Parkplatzsituation in der Hugo-Sinzheimer-Straße in Bonames
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird gemäß der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte aufgefordert, in Verbindung mit den zuständigen Stellen und der Wohnungsgesellschaft zu veranlassen, daß sich die Parkplatzsituation in der Hugo-Sinzheimer-Straße deutlich bessert, zum Beispiel durch die Ausweisung weiterer Parkplätze.
Begründung:
Um die kleine Insel in der Hugo-Sinzheimer-Str. besteht seit geraumer Zeit ein erhöhter Parkdruck.
Alle anmietbaren Parkplätze sind derzeit vergeben. Offenbar besteht eine Warteliste der zuständigen Wohnungsgesellschaft von mehr als zwanzig wartenden Interessenten.
Zur Erhaltung der Feuerwehrzuwegung sowie der freien Anfahrt der Müllwagen werden Strafzettel für Falschparken vergeben, was durch zum Beispiel durch weitere, anmietbare Parkplätze vermieden werden könnte.
Beratung im Ortsbeirat: 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Mai 2009OMOM 3282Parkplatzsituation in der Hugo-Sinzheimer-Straße in BonamesDirektanregung
- 28. Juli 2009STST 1122Parkplatzsituation in der Hugo-Sinzheimer-Straße in BonamesStellungnahme
- 10. Oktober 2010Sie sind hierOFOF 1025/10Parkplatzsituation in der Hugo-Sinzheimer-Straße in BonamesOrtsbeiratsantrag · CDU
- 26. Oktober 2010OMOM 4626Parkplatzsituation in der Hugo-Sinzheimer-Straße in BonamesDirektanregung
- 16. Februar 2011Antwort des Magistrats · nach 91 WochenSTST 337Parkplatzsituation in der Hugo-Sinzheimer-Straße in BonamesStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (= Ablehnung); LINKE. (= Enthaltung)