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Sicherheit für spielende Kinder in der Parkstadt Unterliederbach

Vorlagentyp: OFGRÜNE
93 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Begründung

der Parkstadt Unterliederbach Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, mit welchen Mitteln es ermöglicht werden kann, dass die Kinder in den Straßen Aralienstraße, Fuchsien-, Goldregen- und Schneeballstraße bzw. Magnolienstraße in der Parkstadt Unterliederbach weiter sicher auf der Straße spielen können. Begründung: Besorgte Eltern haben sich an den Ortsbeirat gewandt, weil sie sich um die Sicherheit ihrer Kinder sorgen. Das Wohngebiet wird in der Mehrzahl von jungen Familien mit kleinen Kindern bewohnt, die aus Mangel an Spielmöglichkeiten (kein Spielplatz,sehr kleine Gärten) bevorzugt auf den Straßen spielen. Dies war bisher auch kein Problem, da die Straßen lange nur in provisorischem Zustand waren und außerdem die Baufirma für Hindernisse gesorgt hatte. Nun sind die Straßen aber asphaltiert, und da die Straßen schnurgerade verlaufen, steigt die Gefahr, dass zu schnell gefahren wird und spielende Kinder zu Schaden kommen. Nach Auskunft der Eltern weigere sich das Ordnungsamt, die bisherigen Sperrungen der Baufirma durch eigene Sperrungen, z.B. durch Pylonen oder Poller, zu ersetzen. Dabei war es in den vergangenen 1,5 Jahren kein Problem für Müllabfuhr oder Rettungswagen, mit den Sperrungen der Baufirma zurecht zu kommen. Im Prinzip könnten die Straßen also weiter gesperrt werden, und dies wäre der beste Schutz für die Kinder.

Inhalt

Antrag vom 20.04.2014, OF 1015/6

Betreff: Sicherheit für spielende Kinder in der Parkstadt Unterliederbach Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, mit welchen Mitteln es ermöglicht werden kann, dass die Kinder in den Straßen Aralienstraße, Fuchsien-, Goldregen- und Schneeballstraße bzw. Magnolienstraße in der Parkstadt Unterliederbach weiter sicher auf der Straße spielen können.

Begründung: Besorgte Eltern haben sich an den Ortsbeirat gewandt, weil sie sich um die Sicherheit ihrer Kinder sorgen. Das Wohngebiet wird in der Mehrzahl von jungen Familien mit kleinen Kindern bewohnt, die aus Mangel an Spielmöglichkeiten (kein Spielplatz,sehr kleine Gärten) bevorzugt auf den Straßen spielen. Dies war bisher auch kein Problem, da die Straßen lange nur in provisorischem Zustand waren und außerdem die Baufirma für Hindernisse gesorgt hatte. Nun sind die Straßen aber asphaltiert, und da die Straßen schnurgerade verlaufen, steigt die Gefahr, dass zu schnell gefahren wird und spielende Kinder zu Schaden kommen. Nach Auskunft der Eltern weigere sich das Ordnungsamt, die bisherigen Sperrungen der Baufirma durch eigene Sperrungen, z.B. durch Pylonen oder Poller, zu ersetzen. Dabei war es in den vergangenen 1,5 Jahren kein Problem für Müllabfuhr oder Rettungswagen, mit den Sperrungen der Baufirma zurecht zu kommen. Im Prinzip könnten die Straßen also weiter gesperrt werden, und dies wäre der beste Schutz für die Kinder.Nebenvorlage: Antrag vom 03.06.2014, OF 1036/6 Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. April 2014Sie sind hier
    OFOF 1015/6Sicherheit für spielende Kinder in der Parkstadt Unterliederbach
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 3. Juni 2014OFOF 1036/6Sicherheit für spielende Kinder in der Parkstadt UnterliederbachOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE, FREIE_WÄHLER
  3. 3. Juni 2014OMOM 3169Sicherheit für spielende Kinder in der Parkstadt UnterliederbachDirektanregung
  4. 12. September 2014STST 1204Sicherheit für spielende Kinder in der Parkstadt UnterliederbachStellungnahme
  5. 15. September 2015OFOF 1472/6Parkstadt UnterliederbachOrtsbeiratsantrag · CDU
  6. 6. Oktober 2015VV 1461Parkstadt UnterliederbachAnfrage
  7. 1. Februar 2016Antwort des Magistrats · nach 93 WochenSTST 209Parkstadt UnterliederbachStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 6
Sitzung 30 · 06.05.2014
TO I, TOP 40
Beraten
1. Der Ortsvorsteher wird beauftragt, in dieser Angelegenheit schnellstmöglich zu einem Ortstermin mit den zuständigen Ämtern einzuladen. 2. Die Vorlage OF 1015/6 wird zurückgestellt, bis der Ortstermin stattgefunden hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 31 · 03.06.2014
TO I, TOP 8
Erledigt
Anregung an den Magistrat OM 3169 2014 1. Die Vorlage OF 1015/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 1036/6 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 1036/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Enthaltung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung CDU und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die CDU-Fraktion gibt zu Tagesordnungspunkt 8. folgende Protokollerklärung ab: "Die CDU teilt die von den Fachämtern vorgebrachten Bedenken, möchte aber dem Willen der Anwohner nicht entgegenstehen."

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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