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Schrägparken im Bereich Sandweg 106 - 110

Vorlagentyp: OFCDU
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 17.11.1997, OF 101 /3

Betreff: Schrägparken im Bereich Sandweg 106 - 110 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, bei der Umsetzung der angekündigten Spurreduzierung auf dem oberen Sandweg vor den Häusern 106 - 110 Schrägparken zu ermöglichen. Sollte die Fahrbahnbreite dazu nicht ausreichen, ist in diesem Abschnitt auf die Einrichtung eines Fahradstreifens zu verzichten. Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 17. November 1997 brachte CDU im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 3
Sitzung 7 · 04.12.1997
TO I, TOP 5
Beraten
Abstimmung: zu 1. GRÜNE und SPD gegen CDU und F.D.P. (= Zurückweisung) zu 2. GRÜNE und SPD gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) zu 3. GRÜNE, SPD und F.D.P. gegen CDU (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPD
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPD
Ablehnung:
CDU
zu 3)
Zustimmung:
GrüneSPD
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. GRÜNE und SPD gegen CDU und F.D.P. (= Zurückweisung) zu 2. GRÜNE und SPD gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) zu 3. GRÜNE, SPD und F.D.P. gegen CDU (= Annahme)

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