Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Die Mittel für die Sanierung, Erhaltung und den Neubau von Spielplätzen erhöhen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Antrag fordert eine Erhöhung der Mittel für die Sanierung, Erhaltung und den Neubau von Spielplätzen in Frankfurt am Main. Dies ist notwendig, da die aktuellen Mittel und das Personal nicht ausreichen, um die bestehenden Spielplätze angemessen zu betreuen und zu sanieren.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat wird gebeten, den Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung aufzufordern, in der Produktgruppe 22.09 / 5.001388 - Neubau und Wiederherstellung von Spielanlagen - die Mittel in den Jahren 2022 und 2023 von jeweils € 880T auf € 1,5 Mio zu erhöhen, sowie in der gleichen Produktgruppe für das Grünflächenamt entsprechend höhere Personalaufwendungen für zusätzliches Personal bereitzustellen. (Durch die Konsolidierung des Dezernats ist nicht ersichtlich, ob die Erhöhung der Personalkosten auch für mehr Personal steht, das Spielplätze sanieren kann.) Außerdem möge das Grünflächenamt parallel Konzepte ausarbeiten, wie hilfsbereite Bürger*innen und/oder Vereine bei der Aufstellung neuer Spielgeräten helfen können, wenn diese Maßnahmen geeignet sind, Personalkosten zu einzusparen und den Rückstau an Sanierungen aufzuarbeiten.

Begründung

Wie aus dem Bericht B449 vom 17.12.2021 hervorgeht, sind die Mittel für die Sanierung und Instandhaltung von Spielplätzen bei insgesamt 659 Spiel-und Freizeitanlagen im Stadtgebiet bei weitem nicht ausreichend. Auch fehlt es an Personal, mögliche neue Geräte ordnungsgemäß aufzustellen. Da laut Auskunft B449 (s.o.) lediglich bei jährlich 4 von 659 Spiel- und Freizeitanlagen eine ausreichende Bearbeitung möglich ist, bedeutet das im Umkehrschluss, dass eine einzelne Spiel- und Freizeitanlage durchschnittlich nur alle 165 Jahre bearbeitet werden kann. Allein in Bergen-Enkheim gibt es mindestens drei Spielplätze, die aktuell keine oder nur wenige, einfache Geräte haben, da alle Klettergeräte aus Sicherheitsgründen abgebaut werden mussten. Wie schon des Öfteren, auch von der Kinderbeauftragten, beanstandet, warten Familien mit Kindern schon seit Jahren auf Abhilfe und werden immer wieder vertröstet. Wir finden, das ist ein unhaltbarer Zustand für eine Großstadt, in der sehr viele Kinder auf engem Raum leben. Die Stadt muss endlich ihre Verantwortung wahrnehmen und nachhaltig und langfristig in die für die Stadtgesellschaft elementar wichtigen Spielanlagen investieren.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. März 2022 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 9 · 22.03.2022
TO I, TOP 9
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 101/16 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung