Schild "Städtische Grünanlage" Gleisfeldpark anbringen + Schild "Anleinungspflicht" erneuern
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Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Anbringung eines Schildes zur Kennzeichnung des Gleisfeldparks als städtische Grünanlage sowie die Erneuerung des Schildes zur Anleinungspflicht für Hunde. Dies soll die Lesbarkeit und die Information für die Besucher des Parks verbessern.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert,
a) das Schild "Städtische Grünanlage" mit Verweis auf die städtische Grünanlagensatzung an den Zugängen zum Gleisfeldpark anzubringen,
b) das Schild "Hunde an kurzer Leine führen" zu erneuern.
Begründung
Im Gleisfeldpark fehlen noch immer die Hinweise auf eine städtische Grünanlage mit Verweis auf die zugehörige Grünanlagensatzung. Das Schild "Private Grünanlage" wurde inzwischen entfernt. Da eine vorangegangene Reinigung des südöstlichen Schildes "Hunde an kurzer Leine führen" nicht rückstandslos möglich war, soll es erneuert werden, um die Lesbarkeit wieder barrierefrei zu gewährleisten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. September 2023Sie sind hierOFOF 1001/1Schild „Städtische Grünanlage“ Gleisfeldpark anbringen + Schild „Anleinungspflicht“ erneuernOrtsbeiratsantrag · CDU
- 10. Oktober 2023OMOM 4575Schild „Städtische Grünanlage“ am Gleisfeldpark anbringenDirektanregung
- 15. Januar 2024Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 123Schild "Städtische Grünanlage" am Gleisfeldpark anbringenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: Zu Ziffer 1.: CDU, SPD, FDP, LINKE., ÖkoLinX-ARL und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung); Die Partei (= Enthaltung) Zu Ziffer 2.: GRÜNE, LINKE., ÖkoLinX-ARL und Die Partei gegen CDU, SPD, FDP und BFF (= Annahme)