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Flutopfern finanziell helfen

Vorlagentyp: OFLINKE
1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, finanzielle Unterstützung für soziale und gemeinnützige Einrichtungen in Rheinland-Pfalz bereitzustellen, die durch die Flutkatastrophe stark betroffen sind. Die Unterstützung könnte in Form von neuen Spielgeräten, Sportgeräten und Alltagsbedarf erfolgen. Ziel ist es, den Wiederaufbau dieser Einrichtungen zu fördern.

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Antrag

Der Magistrat möge die zuständigen Ämter anweisen, zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist, eine soziale oder gemeinnützige Einrichtung in unserem Nachbarbundesland Rheinland Pfalz mit Geldern aus dem OBR-Budget im Wiederaufbau zu unterstützen.

Begründung

Die Flut/Umweltkatastrophe hat in unserem Nachbarbundesland Rheinland Pfalz auch gemeinnützige und soziale Einrichtungen schwer getroffen. Finanzielle Hilfe für Dinge wie neue Spielgeräte in Kindereinrichtungen, Sportgeräte für Sportvereine, Alltagsbedarf in Alten- und Behinderungseinrichtungen oder Anderes, könnten eine solche Hilfe sein, die sicherlich wichtig ist und gebraucht wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. August 2021 brachte LINKE. im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 09.09.2021 im OBR 9 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 4 · 09.09.2021
TO II, TOP 4
Abgelehnt
Die Vorlage OF 100/9 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPBFF
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und BFF gegen LINKE. (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung