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Entfernen der Poller in den Straßen: Ludwig-Klemann-Weg, Schalksbornstraße, Nidderauer Straße, Haingasse und Schönecker Straße

Vorlagentyp: OFWBE
9 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Diese Maßnahme würde ohne großen Kostenaufwand viele Parkplätze in den reinen Wohngebieten schaffen.

Inhalt

Antrag vom 10.11.2006, OF 100/16

Betreff:

Entfernen der Poller in den Straßen: Ludwig-Klemann-Weg, Schalksbornstraße, Nidderauer Straße, Haingasse und Schönecker Straße

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, daß die Poller mit den 30-Zonen-geschwindigkeitsschildern (Zeichen 274.1 ) in den o. g. Straßen entfernt werden und die 30-Zonengeschwindigkeitsschilder ( 274.1 ) so aufgestellt werden wie dies in den übrigen 30-Zonen in Bergen-Enkheim geschehen ist.

Begründung:

Diese Maßnahme würde ohne großen Kostenaufwand viele Parkplätze in den reinen Wohngebieten schaffen.

Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. November 2006Sie sind hier
    OFOF 100/16Entfernen der Poller in den Straßen: Ludwig-Klemann-Weg, Schalksbornstraße, Nidderauer Straße, Haingasse und Schönecker Straße
    Ortsbeiratsantrag · WBE
  2. 28. November 2006OMOM 656Entfernen der Poller in den Straßen: Ludwig-Klemann-Weg, Schalksbornstraße, Nidderauer Straße, Haingasse und Schönecker StraßeDirektanregung
  3. 15. Januar 2007Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 200Entfernen der Poller in den Straßen: Ludwig-Kleeemann-Weg, Schalksbornstraße, Nidderauer Straße, Haingasse und Schönecker StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 7 · 28.11.2006
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 656 2006 Die Vorlage OF 100/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDWBE
Ablehnung:
GrüneFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, WBE und fwf gegen GRÜNE und FDP (= Ablehnung)

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