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Neubenennung einer Straße im Ortsbezirk 12 (Kalbach/Riedberg) Vortrag des Magistrats vom 27.07.2009, M 152

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
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Begründung

Der Ortsbeirat macht von seinem Recht Gebrauch, die (neu projektierten) Straßen in seinem Bezirk mit Namen zu versehen. Im obigen Fall soll eine alte Flurbezeichnung wiederaufleben, die in unmittelbarer Nähe zur „Flur Kätcheslachmulde“, heute „Kätcheslachpark“, liegt. Dies gilt umso mehr, als bisher der überwiegende Teil der Riedberg-Straßen nach berühmten Persönlichkeiten benannt worden ist. Hinweis: Die der M 152 beiliegende Flurkarte weist fälschlicherweise u.a. die Wegebezeichnung „Zum Taubenzehnten“ auf. Seit dem genehmigten Ortsbeiratsantrag vom 27.08.2004 trägt dieser Weg (8450) den Namen „Kätcheslachweg“. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 27.07.2009, M 152 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 30.09.2009 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 28.09.2009, TO I, TOP 19 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Vorlage M 152 wird im Rahmen der Vorlage OA 994 zugestimmt.
  2. Der Vorlage OA 994 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler
  5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06.10.2009, TO I, TOP 22 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Der Vorlage M 152 wird im Rahmen der Vorlage OA 994 zugestimmt.
  7. Der Vorlage OA 994 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 152 und OA 994 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 152 = Annahme, OA 994 = Enthaltung)
  10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.10.2009, TO II, TOP 30 Beschluss:
  11. Der Vorlage M 152 wird im Rahmen der Vorlage OA 994 zugestimmt.
  12. Der Vorlage OA 994 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler gegen REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz) zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler und REP; ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 6906,
  15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.10.2009 Aktenzeichen: 62 2

Inhalt

Anregung vom 25.09.2009, OA 994

entstanden aus Vorlage: OS 28/12 vom 28.09.2009

Betreff:

Neubenennung einer Straße im Ortsbezirk 12 (Kalbach/Riedberg) Vortrag des Magistrats vom 27.07.2009, M 152

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Es dient zur Kenntnis, dass der Ortsbeirat 12 in Abänderung der Ziffer 1. der Vorlage M 152 die zwischen Kätcheslachpark und Annette-Kolb-Weg neu projektierte Straße Nr. 8541 gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 1 GOOBR in " Am Himmerich“ benennt.

Begründung:

Der Ortsbeirat macht von seinem Recht Gebrauch, die (neu projektierten) Straßen in seinem Bezirk mit Namen zu versehen. Im obigen Fall soll eine alte Flurbezeichnung wiederaufleben, die in unmittelbarer Nähe zur "Flur Kätcheslachmulde“, heute "Kätcheslachpark“, liegt. Dies gilt umso mehr, als bisher der überwiegende Teil der Riedberg-Straßen nach berühmten Persönlichkeiten benannt worden ist.

Hinweis: Die der M 152 beiliegende Flurkarte weist fälschlicherweise u.a. die Wegebezeichnung "Zum Taubenzehnten“ auf. Seit dem genehmigten Ortsbeiratsantrag vom 27.08.2004 trägt dieser Weg (8450) den Namen "Kätcheslachweg“.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 27.07.2009, M 152 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 30.09.2009

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Juli 2009MM 152Änderung des Benennungsbereiches des Kätcheslachparks im Ortsbezirk 12 (Kalbach/Riedberg) Neubenennung einer Straße im Ortsbezirk 12 (Kalbach/Riedberg)Magistratsvortrag
  2. 25. September 2009Sie sind hier
    OAOA 994Neubenennung einer Straße im Ortsbezirk 12 (Kalbach/Riedberg) Vortrag des Magistrats vom 27.07.2009, M 152
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 34 · 28.09.2009
TO I, TOP 19
Angenommen
1. Der Vorlage M 152 wird im Rahmen der Vorlage OA 994 zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 994 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 37 · 06.10.2009
TO I, TOP 22
Angenommen
1. Der Vorlage M 152 wird im Rahmen der Vorlage OA 994 zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 994 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
REP (M 152 und OA 994 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 152 = Annahme, OA 994 = Enthaltung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 152 und OA 994 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 152 = Annahme, OA 994 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 37 · 08.10.2009
TO II, TOP 30
Angenommen
1. Der Vorlage M 152 wird im Rahmen der Vorlage OA 994 zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 994 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
REPÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREP
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler gegen REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler und REP; ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)

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