Schwellen zur Verhinderung des verkehrswidrigen Abbiegens von der Mainzer Landstraße in die Schloßborner Straße
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Neues zu Rebstöcker Straße per E-MailInhalt
Anregung vom 18.05.1999, OA 992
entstanden aus Vorlage: OF 343/1 vom 01.05.1999
Betreff:
Schwellen zur Verhinderung des verkehrswidrigen Abbiegens von der Mainzer Landstraße in die Schloßborner Straße
Tenor:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
.
Die in. der Antwort. auf die. Anregung des. Ortsbeirates vom. 19.01.1999, OM. 872, gemachten Angaben des Magistrats sind unrichtig. Nach Angaben der Anwohner und Anlieger der Schloßborner Straße ist die Situation an oben genannter Stelle nach wie vor
dramatisch. Es müssen, um die Gefahr für Fußgänger, aber auch anderer Verkehrsteilnehmer endlich abzustellen, Maßnahmen ergriffen werden.
.
Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, daß die Schwellen zur Verhinderung des verbotswidrigen Linksabbiegens von der Mainzer Landstraße in die Schloßborner Straße im Osten bis zur Einmündung der Rebstöcker Straße verlängert werden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 16.09.1999 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 26.05.1999
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 18. Mai 1999 brachte der Ortsbeirat 1 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.06.1999 im Verkehrsausschusses für erledigt erklärt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)