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Fußgängerüberweg "Am Dammgraben"

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
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Idee
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Inhalt

Anregung vom 17.05.1999, OA 990

entstanden aus Vorlage: OF 273/2 vom 30.04.1999

Betreff:

Fußgängerüberweg "Am Dammgraben"

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

.

Der Magistrat wird beauftragt, die Umsetzung einer Fußgängersicherung in Form eines Fußgängerüberweges auf der Straße "Am Dammgraben" vorzunehmen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 15.09.1999 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 26.05.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 17. Mai 1999 brachte der Ortsbeirat 2 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.06.1999 im Verkehrsausschusses für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 24 · 15.06.1999
TO I, TOP 46
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 990 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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