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Unsere Stadtteile müssen sauberer/schöner werden Unrat auf dem Grazer Weg

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Inhalt

Anregung vom 23.04.1999, OA 973

entstanden aus Vorlage: OF 357/5 vom 22.03.1999

Betreff:

Unsere Stadtteile müssen sauberer/schöner werden Unrat auf dem Grazer Weg

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

.

Der Magistrat wird aufgefordert, den Eigentümer des Grundstückes am Grazer Weg ausfindig zu machen und dafür zu sorgen, daß er den Unrat beseitigt und die Brombeerbüsche auf dem seitlichen Grünstreifen seines Grundstückes zurückschneidet.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 02.09.1999 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 05.05.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. April 1999 brachte der Ortsbeirat 5 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 24.06.1999 im Stadtverordnetenversammlung für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 23 · 17.06.1999
TO I, TOP 28
Erledigt
Die Vorlage OA 973 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, REP und F.D.P. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 24 · 24.06.1999
TO II, TOP 50
Erledigt
Die Vorlage OA 973 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, REP und F.D.P. (= Annahme)

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