Parkmöglichkeiten für Besucher des Kalbacher Friedhofs auf der Straße Am Hopfenbrunnen zwischen den Straßen Alt-Kalbach und Zum Bergwerk
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
OBR-Anregung vom 04.06.1993, OA 94 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 25.05.1993, OF 11 /12
Betreff: Parkmöglichkeiten für Besucher des Kalbacher Friedhofs auf der Straße Am Hopfenbrunnen zwischen den Straßen Alt-Kalbach und Zum Bergwerk Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, durch geeignete Maßnahmen (Aufstellen von Verkehrszeichen o.ä.) sicherzustellen, daß die Straße Am Hopfenbrunnen in dem im Tenor genannten Bereich entlang des Kalbacher Friedhofes künftig nicht mehr von Dauerparkern zugeparkt werden kann, sondern Besuchern des Kalbacher Friedhohfes zum Parken ihrer Fahrzeuge zur Verfügung steht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 22.10.1993
- Stellungnahme vom 17.02.1994 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.06.1993
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 4. Juni 1993 brachte der Ortsbeirat 12 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)