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Parkmöglichkeiten für Besucher des Kalbacher Friedhofs auf der Straße Am Hopfenbrunnen zwischen den Straßen Alt-Kalbach und Zum Bergwerk

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
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Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 04.06.1993, OA 94 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 25.05.1993, OF 11 /12

Betreff: Parkmöglichkeiten für Besucher des Kalbacher Friedhofs auf der Straße Am Hopfenbrunnen zwischen den Straßen Alt-Kalbach und Zum Bergwerk Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, durch geeignete Maßnahmen (Aufstellen von Verkehrszeichen o.ä.) sicherzustellen, daß die Straße Am Hopfenbrunnen in dem im Tenor genannten Bereich entlang des Kalbacher Friedhofes künftig nicht mehr von Dauerparkern zugeparkt werden kann, sondern Besuchern des Kalbacher Friedhohfes zum Parken ihrer Fahrzeuge zur Verfügung steht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 22.10.1993
  2. Stellungnahme vom 17.02.1994 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.06.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. Juni 1993 brachte der Ortsbeirat 12 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 13.07.1993
TO I, TOP 58
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

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