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1-Feld-Turnhalle Astrid-Lindgren-Schule

Vorlagentyp: OA
15 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Anregung vom 02.07.2009, OA 945

entstanden aus Vorlage: OF 980/9 vom 02.07.2009

Betreff:

1-Feld-Turnhalle Astrid-Lindgren-Schule

Vorgang:

B 490/09

Bei dem vorgesehenen Sonderinvestitionsprogramm soll gemäß dem Bericht des Magistrats B 490 bei der Astrid-Lindgren-Schule eine 1-Feld-Turnhalle gebaut werden.

Im gleichen Schulgelände befindet sich jedoch auch die Integrative Schule. Beide Schulen sind auf die Turnhalle angewiesen. Besonders die Integrative Schule benötigt für die behinderten Schüler eine Turnhalle. Eine 1-Feld-Turnhalle ist deshalb viel zu klein.

Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, statt der einen 1-Feld-Turnhalle eine 2-Felder-Turnhalle vorzusehen. Die Turnhalle könnte in zwei Ebenen gebaut werden, sodass die untere Ebene für die Behinderten und die andere Ebene für die Astrid-Lindgren-Schule vorzusehen ist. Sofern dieses nicht möglich ist, sollte bei der Statikberechnung beachtet werden, dass eine zweite Ebene nachträglich aufgebaut werden kann.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Juni 2009BB 490a) Schulsport in Frankfurt - Bedarf und Planung b) Schulsport in Frankfurt - Bedarf und Planung (Zweiter Anlauf)Magistratsbericht
  2. 2. Juli 2009OFOF 980/9Feldturnhalle Astrid-Lindgren-SchuleOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE., Freie_Wähler
  3. 2. Juli 2009Sie sind hier
    OAOA 9451-Feld-Turnhalle Astrid-Lindgren-Schule
    Anregung
  4. 18. September 2009Antwort des Magistrats · nach 15 WochenBB 8071-Feld-Turnhalle Astrid-Lindgren-SchuleMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 35 · 07.07.2009
TO I, TOP 47
Beraten
Die Vorlage OA 945 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
Sonstige:
REP (Prüfung und Berichterstattung)NPD (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

Ältestenausschusses
Sitzung 48 · 09.07.2009
TO I, TOP 6
Beraten
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage OA 945 auf die Tagesordnung II der 35. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss die Vorlage zur Entscheidung an den Haupt- und Finanzausschuss überwiesen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
REP (Aufnahme auf TO II)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Aufnahme auf TO II)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 35 · 09.07.2009
TO II, TOP 74
Angenommen
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage OA 945 auf die Tagesordnung II der 35. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage OA 945 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREP
zu b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREPNPD
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler und REP zu b) CDU, GRÜNE, FDP, REP und NPD gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme)

KAV
Sitzung 38 · 24.08.2009
TO II, TOP 62
Angenommen
Der Vorlage OA 945 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 6395,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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