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Schöneres Frankfurt am Main - Verschönerung von Plätzen hier: Freundlichere Gestaltung der Fläche vor dem Haus Dornbusch

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 15.04.1999, OA 942

entstanden aus Vorlage: OF 688/9 vom 22.03.1999

Betreff:

Schöneres Frankfurt am Main - Verschönerung von Plätzen hier: Freundlichere Gestaltung der Fläche vor dem Haus Dornbusch

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt,

  1. den Bereich der Eschersheimer Landstraße vor dem jetzigen Haus Dornbusch beziehungsweise dem künftigen Gebäudekomplex zwischen dem Marbachweg und der Einfahrt zum Parkplatz sowie den Parkplatzbereich - ohne Reduzierung von Parkflächen - in das

Programm "Schöneres Frankfurt am Main - Verschönerung von Plätzen" aufzunehmen und

  1. zu klären, ob die Neugestaltung der genannten Fläche in Übereinstimmung mit dem Bauherrn des neuen Gebäudekomplexes und unter Kostenbeteiligung des Eigentümers des Grundstücks erfolgen kann.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 20.08.1999 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 21.04.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. April 1999 brachte der Ortsbeirat 9 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.05.1999 im Ausschusses für Planen und Bauen für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 23 · 17.05.1999
TO I, TOP 40
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 942 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme)

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