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Instandsetzung Martin-Schäfer-Weg

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Anregung vom 13.04.1999, OA 934

entstanden aus Vorlage: OF 215/16 vom 15.03.1999

Betreff:

Instandsetzung Martin-Schäfer-Weg

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

.

Der Magistrat wird beauftragt, den Martin-Schäfer-Weg vom Höhenweg bis zum Mittelweg mit 0/16er Bitu-Kies dauerhaft instandsetzen zu lassen. Ab dem Mittelweg nach Süden ist bereits ein solcher Belag eingebaut.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 20.08.1999
  2. Stellungnahme vom 22.02.2000 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Zuständige Ortsbeiräte: 16 Versandpaket: 21.04.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. April 1999 brachte der Ortsbeirat 16 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 23 · 17.05.1999
TO I, TOP 37
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 934 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Annahme)

OBR 16
Sitzung 24 · 14.09.1999
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, daß der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 4163,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

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