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Städtisches Grundstück zwischen den Liegenschaften Kalbacher Hauptstraße 6 und 6 b

Vorlagentyp: OA
3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 04.06.1993, OA 92 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 25.05.1993, OF 9 /12

Betreff: Städtisches Grundstück zwischen den Liegenschaften Kalbacher Hauptstraße 6 und 6 b Vorgang: Bericht des Magistrats vom 20.03.1992, B 288 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird erneut beauftragt, für das im städtischen Eigentum stehende, an den Freizeitpark Kalbach angrenzende, zwischen den Liegenschaften Kalbacher Hauptstraße 6 und 6 b gelegene Grundstück umgehend eine Planung zu erarbeiten und dem Ortsbeirat 12 vorzulegen, die nicht nur die Herstellung eines Fußweges als Verbindung zwischen Kalbacher Hauptstraße und dem Freizeitpark einschließlich einer gärtnerischen Gesamtgestaltung und Bepflanzung vorsieht, sondern auch die Herstellung öffentlicher KFZ-Stellplätze im vorderen Bereich an der Kalbacher Hauptstraße. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.06.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. Juni 1993 brachte der Ortsbeirat 12 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 3 · 12.07.1993
TO I, TOP 46
Abgelehnt
Die Vorlage OA 92 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 13.07.1993
TO I, TOP 57
Abgelehnt
Die Vorlage OA 92 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 22.07.1993
TO II, TOP 76
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

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