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Nichts sehen, nichts hören - bei der dringend benötigten Sporthalle in Sossenheim verschließt das Bildungsdezernat Augen und Ohren! Bericht des Magistrats vom 08.06.2009, B 490

Vorlagentyp: OA
22 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Begründung

In einem Artikel des Höchster Kreisblattes vom 18.06.2009 wird darüber berichtet, dass die marode Turnhalle (12m x 24m) der Albrecht-Dürer-Schule lediglich ersetzt werden soll. Dies ist an den Vorstellungen der Schule und den Bedürfnissen der Vereine vorbeigeplant. Als Vorwand wird die verbindliche Anmeldung einer Turnhalle (als 1-Feld-Halle) im Konjunkturprogramm genannt. Das darf nicht wahr sein, wenn man mit offenen Augen und Ohren die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger wahrnimmt! Bereits seit Jahren sollte dem Magistrat bekannt sein, dass für den Stadtteil Sossenheim eine wettkampftaugliche Sporthalle gefordert wird. Auch im Falle der Albrecht-Dürer-Schule hat der Ortsbeirat 6 frühzeitig im Februar 2009 (V 872/09 OBR 6) auf die benötigte Sporthalle hingewiesen. Eine bürgernahe und bürgerfreundliche Verwaltung hätte darauf reagieren müssen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 08.06.2009, B 490 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.11.2009, ST 1600 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 01.07.2009 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 27.08.2009, TO I, TOP 45 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 490 dient zur Kenntnis.
  2. Die Vorlage OA 928 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: Freie Wähler, REP und NPD (B 490 = Kenntnis, OA 928 = Annahme)
  5. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 31.08.2009, TO I, TOP 41 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Die Vorlage B 490 dient zur Kenntnis.
  7. Die Vorlage OA 928 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu
  9. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (B 490 = Kenntnis, OA 928 = Annahme)
  10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10.09.2009, TO II, TOP 71 Beschluss:
  11. Die Vorlage B 490 dient zur Kenntnis.
  12. Die Vorlage OA 928 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL zu
  14. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., FAG, Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 6716,
  15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 10.09.2009 Aktenzeichen: 52 1

Inhalt

Anregung vom 23.06.2009, OA 928

entstanden aus Vorlage: OF 1229/6 vom 23.06.2009

Betreff:

Nichts sehen, nichts hören - bei der dringend benötigten Sporthalle in Sossenheim verschließt das Bildungsdezernat Augen und Ohren! Bericht des Magistrats vom 08.06.2009, B 490

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, alle Kräfte zu bündeln und Anstrengungen zu unternehmen, um auf dem Gelände der Albrecht-Dürer-Schule doch noch die für den Schul- und Vereinssport dringend benötigte, wettkampftaugliche Sporthalle (20m x 40m) zu planen und zu bauen.

Begründung:

In einem Artikel des Höchster Kreisblattes vom 18.06.2009 wird darüber berichtet, dass die marode Turnhalle (12m x 24m) der Albrecht-Dürer-Schule lediglich ersetzt werden soll. Dies ist an den Vorstellungen der Schule und den Bedürfnissen der Vereine vorbeigeplant. Als Vorwand wird die verbindliche Anmeldung einer Turnhalle (als 1-Feld-Halle) im Konjunkturprogramm genannt. Das darf nicht wahr sein, wenn man mit offenen Augen und Ohren die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger wahrnimmt!

Bereits seit Jahren sollte dem Magistrat bekannt sein, dass für den Stadtteil Sossenheim eine wettkampftaugliche Sporthalle gefordert wird. Auch im Falle der Albrecht-Dürer-Schule hat der Ortsbeirat 6 frühzeitig im Februar 2009 (V 872/09 OBR 6) auf die benötigte Sporthalle hingewiesen. Eine bürgernahe und bürgerfreundliche Verwaltung hätte darauf reagieren müssen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 08.06.2009, B 490

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Juni 2009BB 490a) Schulsport in Frankfurt - Bedarf und Planung b) Schulsport in Frankfurt - Bedarf und Planung (Zweiter Anlauf)Magistratsbericht
  2. 23. Juni 2009OFOF 1229/6Nichts sehen, nichts hören - bei der dringend benötigten Sporthalle in Sossenheim verschließt das Bildungsdezernat Augen und Ohren!Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  3. 23. Juni 2009Sie sind hier
    OAOA 928Nichts sehen, nichts hören - bei der dringend benötigten Sporthalle in Sossenheim verschließt das Bildungsdezernat Augen und Ohren! Bericht des Magistrats vom 08.06.2009, B 490
    Anregung
  4. 11. November 2009Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 1600a) Schulsport in Frankfurt - Bedarf und Planung b) Schulsport in Frankfurt - Bedarf und Planung (Zweiter Anlauf)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 33 · 27.08.2009
TO I, TOP 45
Erledigt
1. Die Vorlage B 490 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 928 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Sonstige:
Freie Wähler (B 490 = Kenntnis, OA 928 = Annahme)REP (B 490 = Kenntnis, OA 928 = Annahme)NPD (B 490 = Kenntnis, OA 928 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Freie Wähler, REP und NPD (B 490 = Kenntnis, OA 928 = Annahme)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 33 · 31.08.2009
TO I, TOP 41
Erledigt
1. Die Vorlage B 490 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 928 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
REP (B 490 = Kenntnis, OA 928 = Annahme)NPD (B 490 = Kenntnis, OA 928 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 490 = Kenntnis, OA 928 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie WählerFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (B 490 = Kenntnis, OA 928 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 10.09.2009
TO II, TOP 71
Erledigt
1. Die Vorlage B 490 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 928 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREPNPDÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie WählerREPNPDÖkoLinX-ARLFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., FAG, Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung)

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