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Umbaumaßnahmen im Rahmen der Gleiserweiterung der Main-Weser-Bahn Bericht des Magistrats vom 19.02.1999, B 158

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Inhalt

Anregung vom 11.03.1999, OA 908

entstanden aus Vorlage: OF 670/9 vom 07.03.1999

Betreff:

Umbaumaßnahmen im Rahmen der Gleiserweiterung der Main- Weser-Bahn Bericht des Magistrats vom 19.02.1999, B 158

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

.

Der Magistrat wird beauftragt, ergänzend zu berichten, welche Rolle die vom Ortsbeirat 9 angestrebten Alternativen im bisherigen Planungsprozeß in der Zusammenarbeit zwischen der Deutschen Bahn AG und städtischen Ämtern gespielt haben und mit welcher

Gewichtung er sie beim Erörterungstermin zu vertreten gedenkt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 19.02.1999, B 158 Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 28.07.1999 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: 9 Versandpaket: 17.03.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Februar 1999BB 158Umbaumaßnahmen im Rahmen der Gleiserweiterung der Main-Weser-BahnMagistratsbericht
  2. 11. März 1999Sie sind hier
    OAOA 908Umbaumaßnahmen im Rahmen der Gleiserweiterung der Main-Weser-Bahn Bericht des Magistrats vom 19.02.1999, B 158
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 22 · 19.04.1999
TO I, TOP 40
Erledigt
1. Die Vorlage B 158 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 908 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P.(= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 22 · 20.04.1999
TO I, TOP 34
Erledigt
1. Die Vorlage B 158 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 908 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 29.04.1999
TO II, TOP 72
Erledigt
1. Die Vorlage B 158 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 908 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P.(= Annahme)

OBR 9
Sitzung 23 · 26.08.1999
TO I, TOP 3
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, daß der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 4085,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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