Weißer Mainprospekt mit schmutzigem und lautem Verkehr Bericht des Magistrats vom 03.02.2006, B 76
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Seit vielen Jahren klagen die Anwohner über straßenverkehrlichen Lärm, Dreck und Feinstaub vor ihren Fenstern am Main. Dem angestrebten „weißen Mainprospekt" wird erheblicher Schaden zugefügt, wenn die weißen Fassaden innerhalb weniger Jahre wieder einschmutzen. Es erscheint unverständlich, dass eine Gestaltungssatzung erlassen wird, die für nettes Aussehen von Fassaden sorgt, und zugleich die Bewohnerinnen und Bewohner im Lärm und Schmutz vergessen werden. Diese berichten, dass die neuen weißen Fensterbänke aufgrund der starken Verschmutzung täglich gereinigt werden müssen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 03.02.2006, B 76 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.08.2006, ST 787 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 10.05.2006 Beratungsergebnisse:
- Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 12.06.2006, TO I, TOP 27 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 76 dient zur Kenntnis.
- Die Vorlage OA 8 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
- CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 76 = Kenntnis, OA 8 = Ablehnung) NPD und ÖkoLinX/E.L. (B 76 = Kenntnis, OA 8 = Annahme)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.06.2006, TO II, TOP 40 Beschluss:
- Die Vorlage B 76 dient zur Kenntnis.
- Die Vorlage OA 8 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. zu
- CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) sowie FDP und REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 367,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 22.06.2006 Aktenzeichen: 32 1
Inhalt
Anregung vom 02.05.2006, OA 8
entstanden aus Vorlage: OF 10/1 vom 30.04.2006
Betreff:
Weißer Mainprospekt mit schmutzigem und lautem Verkehr Bericht des Magistrats vom 03.02.2006, B 76
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, zusätzlich zu den im Magistratsbericht B 76 geschilderten Absichten, das Ziel zu verfolgen, den die weißen Fassaden verschmutzenden und die Anwohner störenden Schwerlastverkehr und überörtlichen Durchgangsverkehr um die nördlichen Mainuferstraßen herumzuleiten und die nördlichen Mainuferstraßen zumindest an Wochenenden ganz zu sperren.
Begründung:
Seit vielen Jahren klagen die Anwohner über straßenverkehrlichen Lärm, Dreck und Feinstaub vor ihren Fenstern am Main. Dem angestrebten "weißen Mainprospekt" wird erheblicher Schaden zugefügt, wenn die weißen Fassaden innerhalb weniger Jahre wieder einschmutzen. Es erscheint unverständlich, dass eine Gestaltungssatzung erlassen wird, die für nettes Aussehen von Fassaden sorgt, und zugleich die Bewohnerinnen und Bewohner im Lärm und Schmutz vergessen werden. Diese berichten, dass die neuen weißen Fensterbänke aufgrund der starken Verschmutzung täglich gereinigt werden müssen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 03.02.2006, B 76
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Februar 2006BB 76Der .weiße Mainprospekt. - eine Gestaltungssatzung für das nördliche Mainufer jetzt aufstellenMagistratsbericht
- 30. April 2006OFOF 10/1Weißer Mainprospekt mit schmutzigem und lautem VerkehrOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 2. Mai 2006Sie sind hierOAOA 8Weißer Mainprospekt mit schmutzigem und lautem Verkehr Bericht des Magistrats vom 03.02.2006, B 76Anregung
- 10. August 2006Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 787Weißer Mainprospekt mit schmutzigem und lautem VerkehrStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 76 = Kenntnis, OA 8 = Ablehnung) NPD und ÖkoLinX/E.L. (B 76 = Kenntnis, OA 8 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) sowie FDP und REP (= Ablehnung)