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Henninger-Areal Bericht des Magistrats vom 28.04.2006, B 238

Vorlagentyp: OA
30 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Begründung

Mit der Durchführung eines Realisierungswettbewerbes werden nur Teile des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung erledigt, die Aufgabe jeglicher Planung für weitere Hochhausbebauung bleibt unerledigt und unberücksichtigt (Punkt II. 1.). Da die Nutzung und Gestaltung des Henninger Turms bei den bisherigen Entwürfen in einem Ensemble mit „Zwillingstürmen“ eingebunden ist, kann diese Frage beim Realisierungswettbewerb nicht gänzlich außer Acht gelassen werden. Weitere Handlungsfelder, die für den Ortsbeirat und die Anwohner von besonderer Bedeutung sind, wie z. B. die Verkehrserschließung, müssen sinnvollerweise bei der Nutzungs- und Gestaltungsfrage ebenfalls Berücksichtigung finden. Hochhausbebauung, Arbeitsplätze oder ein Hotel stellen grundlegend andere qualitative und quantitative Anforderungen an eine Verkehrserschließung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 28.04.2006, B 238 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.11.2006, ST 1217 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 05.07.2006 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 03.07.2006, TO I, TOP 22 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 238 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 88 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
  5. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 04.09.2006, TO I, TOP 27 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Die Vorlage B 238 dient zur Kenntnis.
  7. Die Vorlage OA 88 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  8. CDU, GRÜNE und BFF gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie LINKE.WASG und FAG (= Zurückweisung) zu
  9. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ziffer
  10. Ablehnung, Ziffer
  11. Annahme) und LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FDP und REP (B 238 = Kenntnis, OA 88 = Annahme) NPD (B 238 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 88 = Ziffer
  12. Ablehnung, Ziffer
  13. Annahme) ÖkoLinX/E.L. (B 238 = Zurückweisung, OA 88 = Annahme)
  14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.09.2006, TO II, TOP 71 Beschluss:
  15. Die Vorlage B 238 dient zur Kenntnis.
  16. Die Vorlage OA 88 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  17. CDU, GRÜNE, FDP, BFF und REP gegen SPD und NPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie LINKE.WASG, FAG und ÖkoLinX/E.L. (= Zurückweisung) zu
  18. Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD und NPD (= Ablehnung) und LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 709,
  19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.09.2006 Aktenzeichen: 61 00

Inhalt

Anregung vom 29.06.2006, OA 88

entstanden aus Vorlage: OF 35/5 vom 16.06.2006

Betreff:

Henninger-Areal Bericht des Magistrats vom 28.04.2006, B 238

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht des Magistrats B 238 wird zurückgewiesen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, beim Realisierungswettbewerb für die Nutzung und Gestaltung des Henninger Turms auf jegliche weitere Hochhausplanung zu verzichten sowie die Verkehrserschließung des Areals mit einzubeziehen.

Begründung:

Mit der Durchführung eines Realisierungswettbewerbes werden nur Teile des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung erledigt, die Aufgabe jeglicher Planung für weitere Hochhausbebauung bleibt unerledigt und unberücksichtigt (Punkt II. 1.).

Da die Nutzung und Gestaltung des Henninger Turms bei den bisherigen Entwürfen in einem Ensemble mit "Zwillingstürmen“ eingebunden ist, kann diese Frage beim Realisierungswettbewerb nicht gänzlich außer Acht gelassen werden.

Weitere Handlungsfelder, die für den Ortsbeirat und die Anwohner von besonderer Bedeutung sind, wie z. B. die Verkehrserschließung, müssen sinnvollerweise bei der Nutzungs- und Gestaltungsfrage ebenfalls Berücksichtigung finden. Hochhausbebauung, Arbeitsplätze oder ein Hotel stellen grundlegend andere qualitative und quantitative Anforderungen an eine Verkehrserschließung.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 28.04.2006, B 238

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. April 2006BB 238Henninger-ArealMagistratsbericht
  2. 16. Juni 2006OFOF 35/5Henninger-ArealOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 29. Juni 2006Sie sind hier
    OAOA 88Henninger-Areal Bericht des Magistrats vom 28.04.2006, B 238
    Anregung
  4. 22. November 2006Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 1217Henninger-ArealStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 2 · 03.07.2006
TO I, TOP 22
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 238 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 88 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 3 · 04.09.2006
TO I, TOP 27
Erledigt
1. Die Vorlage B 238 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 88 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneBFF
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAG
Sonstige:
FDP (B 238 = Kenntnis, OA 88 = Annahme)REP (B 238 = Kenntnis, OA 88 = Annahme)NPD (B 238 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 88 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)ÖkoLinX/E.L. (B 238 = Zurückweisung, OA 88 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und BFF gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie LINKE.WASG und FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme) und LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und REP (B 238 = Kenntnis, OA 88 = Annahme) NPD (B 238 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 88 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme) ÖkoLinX/E.L. (B 238 = Zurückweisung, OA 88 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 14.09.2006
TO II, TOP 71
Erledigt
1. Die Vorlage B 238 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 88 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFFREP
Ablehnung:
SPDNPDLinke.wasgFAGÖkoLinX/E.L.
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDNPDLinke.wasgFDPFAGBFFREPÖkoLinX/E.L.
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX/E.L.
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, BFF und REP gegen SPD und NPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie LINKE.WASG, FAG und ÖkoLinX/E.L. (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD und NPD (= Ablehnung) und LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme)

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