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Lärmschutz Am Dammgraben

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Am Dammgraben — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 26.10.2026.

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Begründung

Der Dammgraben ist in einem besonderen Maße vom Verkehrslärm betroffen. Ein Lärmschutzwall soll verhindern, daß die Anwohner nach der Verlegung der Straße in südliche Richtung (gemäß Bebauungsplan Nr. 556) einer erneuten Belastung ausgesetzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 29.04.1999 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 17.02.1999 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.03.1999, TO I, TOP 40 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 872 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)
  3. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 11.03.1999, TO I, TOP 32 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 872 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 3777,
  4. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 09.03.1999 Aktenzeichen: 10-7

Inhalt

OBR-Anregung vom 08.02.1999, OA 872 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 22.01.1999, OF 238 /2

Betreff: Lärmschutz Am Dammgraben Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, daß unabhängig von der Bebauung des Hauptgüter- und Rangierbahnhofes (Rahmenplan nach M 201) die ursprünglichen Maßnahmen des Bebauungsplanes Nr. 556 (Hemmerichsweg) bezüglich eines Lärmschutzwalls an der Straße Am Dammgraben unbedingt durchzuführen sind.

Begründung: Der Dammgraben ist in einem besonderen Maße vom Verkehrslärm betroffen. Ein Lärmschutzwall soll verhindern, daß die Anwohner nach der Verlegung der Straße in südliche Richtung (gemäß Bebauungsplan Nr. 556) einer erneuten Belastung ausgesetzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 29.04.1999 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 17.02.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 8. Februar 1999 brachte der Ortsbeirat 2 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 21 · 09.03.1999
TO I, TOP 40
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 20 · 11.03.1999
TO I, TOP 32
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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